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Alkoholvortestgeräteverordnung § 2

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Alkoholvortestgeräteverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 404/2005

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 2

Inkrafttretensdatum

15.12.2005

Außerkrafttretensdatum

11.05.2018

Index

90/01 Straßenverkehrsrecht

Text

Organe der Straßenaufsicht

Paragraph 2,
  1. Absatz eins,Die Behörde darf zur Überprüfung der Atemluft auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol mittels Vortestgeräten nur hiefür besonders geschulte Organe der Straßenaufsicht ermächtigen.
  2. Absatz 2,Der Inhalt der Ermächtigung ist in einer dem Organ zu übergebenden Urkunde anzuführen. Das Organ ist verpflichtet, diese Urkunde auf Verlangen jener Person, deren Atemluft überprüft werden soll, bei der Amtshandlung vorzuweisen.

Zuletzt aktualisiert am

15.05.2018

Gesetzesnummer

20004442

Dokumentnummer

NOR40071584

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