Kurztitel

Alkoholvortestgeräteverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 404 aus 2005,

römisch fünf

Paragraph 2

15.12.2005

11.05.2018

90/01 Straßenverkehrsrecht

Absatz eins,Die Behörde darf zur Überprüfung der Atemluft auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol mittels Vortestgeräten nur hiefür besonders geschulte Organe der Straßenaufsicht ermächtigen.
Absatz 2,Der Inhalt der Ermächtigung ist in einer dem Organ zu übergebenden Urkunde anzuführen. Das Organ ist verpflichtet, diese Urkunde auf Verlangen jener Person, deren Atemluft überprüft werden soll, bei der Amtshandlung vorzuweisen.

15.05.2018

20004442

NOR40071584