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Informationssicherheitsverordnung § 3

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Informationssicherheitsverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 548/2003 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 67/2012

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 3

Inkrafttretensdatum

15.03.2012

Außerkrafttretensdatum

31.08.2025

Abkürzung

InfoSiV

Index

10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht

Text

Klassifizierungsstufen

Paragraph 3,
  1. Absatz eins,Klassifizierte Informationen sind zu qualifizieren als
    1. Ziffer eins
      EINGESCHRÄNKT (E), wenn die unbefugte Weitergabe der Informationen den in Artikel 20, Absatz 3, B-VG genannten Interessen zuwiderlaufen würde,
    2. Ziffer 2
      VERTRAULICH (römisch fünf), wenn die Informationen nach anderen Bundesgesetzen unter strafrechtlichem Geheimhaltungsschutz stehen und ihre Geheimhaltung im öffentlichen Interesse gelegen ist,
    3. Ziffer 3
      GEHEIM (G), wenn die Informationen vertraulich sind und ihre Preisgabe zudem die Gefahr einer erheblichen Schädigung der in Artikel 20, Absatz 3, B-VG genannten Interessen schaffen würde,
    4. Ziffer 4
      STRENG GEHEIM (SG), wenn die Informationen geheim sind und überdies ihr bekannt werden eine schwere Schädigung der in Artikel 20, Absatz 3, B-VG genannten Interessen wahrscheinlich machen würde.
  2. Absatz 2,Die Klassifizierung, Deklassifizierung sowie die Herabstufung einer Information erfolgt durch ihren Urheber. Die Deklassifizierung ist schriftlich festzuhalten. Empfänger einer klassifizierten Information sind von der Deklassifizierung zu informieren.

Im RIS seit

16.03.2012

Zuletzt aktualisiert am

29.07.2025

Gesetzesnummer

20003054

Dokumentnummer

NOR40137125

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/2003/548/P3/NOR40137125

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