Bundesrecht konsolidiert

Anhang A

Emissionsbegrenzungen gemäß § 1Emissionsbegrenzungen gemäß Paragraph eins

1. a)Litera a
   Eine Einleitung gemäß § 1 Abs. 1 darf keine Beeinträchtigung der biologischen Abbauvorgänge in der öffentlichen Abwasserreinigungsanlage verursachen (siehe AAEV Anhang A)Eine Einleitung gemäß Paragraph eins, Absatz eins, darf keine Beeinträchtigung der biologischen Abbauvorgänge in der öffentlichen Abwasserreinigungsanlage verursachen (siehe AAEV Anhang A)
2. b)Litera b
   Der Parameter GF ist im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß § 4 Abs. 3 bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Einleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß § 4 Abs. 2 einzusetzen.Der Parameter GF ist im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß Paragraph 4, Absatz 3, bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Einleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß Paragraph 4, Absatz 2, einzusetzen.
3. c)Litera c
   Die Festlegung für den Parameter Absetzbare Stoffe erübrigt eine Festlegung für den Parameter Abfiltrierbare Stoffe.
4. d)Litera d
   Im Einzelfall ist eine höhere Emissionsbegrenzung zulässig, sofern sichergestellt ist, dass es nicht zu Ablagerungen auf Grund der Einleitung gemäß § 1 Abs. 1 kommt, die den Betrieb der öffentlichen Kanalisations- oder Abwasserreinigungsanlage stören.Im Einzelfall ist eine höhere Emissionsbegrenzung zulässig, sofern sichergestellt ist, dass es nicht zu Ablagerungen auf Grund der Einleitung gemäß Paragraph eins, Absatz eins, kommt, die den Betrieb der öffentlichen Kanalisations- oder Abwasserreinigungsanlage stören.
5. e)Litera e
   Die Emissionsbegrenzung ist bei Abwasser aus einer Tätigkeit gemäß § 1 Abs. 2 Z 2, 3, 5, 7 und 8 vorzuschreiben.Die Emissionsbegrenzung ist bei Abwasser aus einer Tätigkeit gemäß Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 2, 3, 5, 7 und 8 vorzuschreiben.
6. f)Litera f
   Die Emissionsbegrenzung ist bei einer Einleitung aus einer Tätigkeit gemäß § 1 Abs. 2 Z 2, 3, 5, 7 und 8 an fahrbaren Maschinen und Geräten oder an Luftfahrzeugen vorzuschreiben.Die Emissionsbegrenzung ist bei einer Einleitung aus einer Tätigkeit gemäß Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 2, 3, 5, 7 und 8 an fahrbaren Maschinen und Geräten oder an Luftfahrzeugen vorzuschreiben.
7. g)Litera g
   Die Emissionsbegrenzung ist im Teilstrom aus der Anwendung oder dem Anfall des Stoffes vor Vermischung mit sonstigem (Ab-)Wasser einzuhalten.
8. h)Litera h
   Die Emissionsbegrenzung ist im Einzelfall bei Korrosionsgefahr für zementgebundene Werkstoffe im Bereich der öffentlichen Kanalisations- oder Abwasserreinigungsanlage festzulegen (ÖNORM B 2503 „Kanalanlagen – Ergänzende Richtlinien für die Planung, Ausführung und Prüfung“, Februar 1999).
9. i)Litera i
   Bei einer Einleitung aus einer Tätigkeit gemäß § 1 Abs. 2 Z 1, 4 oder 6 ist die Vorschreibung der Emissionsbegrenzung nicht erforderlich.Bei einer Einleitung aus einer Tätigkeit gemäß Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer eins, 4, oder 6 ist die Vorschreibung der Emissionsbegrenzung nicht erforderlich.
10. j)Litera j
    Deckt ein Betrieb oder eine Anlage gemäß § 1 Abs. 2 seinen Wasserbedarf aus einem Wasserversorgungssystem, in welchem aus Gründen der Entkeimung halogenhaltige oder halogenabspaltende Desinfektionsmittel eingesetzt werden, so kann der Emissionsbegrenzung ein der AOX-Belastung des bezogenen Frischwassers entsprechender AOX-Konzentrationswert hinzugezählt werden.Deckt ein Betrieb oder eine Anlage gemäß Paragraph eins, Absatz 2, seinen Wasserbedarf aus einem Wasserversorgungssystem, in welchem aus Gründen der Entkeimung halogenhaltige oder halogenabspaltende Desinfektionsmittel eingesetzt werden, so kann der Emissionsbegrenzung ein der AOX-Belastung des bezogenen Frischwassers entsprechender AOX-Konzentrationswert hinzugezählt werden.
11. k)Litera k
    Die Vorschreibung ist bei einer Einleitung aus einer Tätigkeit gemäß § 1 Abs. 2 Z 4 erforderlich.Die Vorschreibung ist bei einer Einleitung aus einer Tätigkeit gemäß Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 4, erforderlich.
12. l)Litera l
    Die Festlegung für den Parameter Summe der Kohlenwasserstoffe erübrigt eine Festlegung für den Parameter BTX.
13. m)Litera m
    Die Emissionsbegrenzung ist bei einer Einleitung aus einer Tätigkeit gemäß § 1 Abs. 2 Z 5 vorzuschreiben, wenn leichtflüchtige halogenierte Kohlenwasserstoffe (LHKW) eingesetzt werden; sie ist am Teilstrom aus der Anwendung dieser Stoffe vor Vermischung mit sonstigem (Ab-)Wasser einzuhalten. Anstelle des Parameters POX kann die Summe von Dichlormethan, 1-1-1-Trichlorethan, 1-2-Dichlorethan, Trichlorethen, Tetrachlorethen und eines sonst eingesetzten LHKW`s (ber. als Cl) bestimmt werden, sofern der Behörde bei der wasserrechtlichen Bewilligung der Einleitung bekannt gegeben wird, welche dieser LHKW eingesetzt werden.Die Emissionsbegrenzung ist bei einer Einleitung aus einer Tätigkeit gemäß Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 5, vorzuschreiben, wenn leichtflüchtige halogenierte Kohlenwasserstoffe (LHKW) eingesetzt werden; sie ist am Teilstrom aus der Anwendung dieser Stoffe vor Vermischung mit sonstigem (Ab-)Wasser einzuhalten. Anstelle des Parameters POX kann die Summe von Dichlormethan, 1-1-1-Trichlorethan, 1-2-Dichlorethan, Trichlorethen, Tetrachlorethen und eines sonst eingesetzten LHKW`s (ber. als Cl) bestimmt werden, sofern der Behörde bei der wasserrechtlichen Bewilligung der Einleitung bekannt gegeben wird, welche dieser LHKW eingesetzt werden.
14. n)Litera n
    Eine Einleitung gemäß § 1 Abs. 1 darf keine Störungen des Betriebes der öffentlichen Abwasserreinigungsanlage (zB durch Bildung von Schaum- oder Schwimmschlammdecken, Beeinträchtigung der biologischen Abbauvorgänge) verursachen.Eine Einleitung gemäß Paragraph eins, Absatz eins, darf keine Störungen des Betriebes der öffentlichen Abwasserreinigungsanlage (zB durch Bildung von Schaum- oder Schwimmschlammdecken, Beeinträchtigung der biologischen Abbauvorgänge) verursachen.