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Straßenbahnverordnung 1999 § 10

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Straßenbahnverordnung 1999

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 76/2000 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 127/2018

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 10

Inkrafttretensdatum

19.09.2018

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

StrabVO

Index

93/01 Eisenbahn

Text

3. ABSCHNITT
Betriebsbedienstete

Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete

Paragraph 10,
  1. Absatz eins,Als Betriebsbediensteter darf nur tätig sein, wer
    1. Ziffer eins
      mindestens 18 Jahre alt ist,
    2. Ziffer 2
      geistig und körperlich tauglich ist und
    3. Ziffer 3
      nicht durch Tatsachen belastet ist, die ihn für die Tätigkeit als unzuverlässig erscheinen lassen.
  2. Absatz 2,Die Tauglichkeit des Betriebsbediensteten ist vor erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit unter Berücksichtigung der Art der Verwendung durch einen vom Straßenbahnunternehmen beauftragten Arzt festzustellen.
  3. Absatz 3,Wer das 40. Lebensjahr vollendet hat, darf als Betriebsbediensteter nur (weiter)beschäftigt werden, wenn das Weiterbestehen der Tauglichkeit unter Berücksichtigung der Art der Verwendung durch einen Arzt gemäß Absatz 2, festgestellt worden ist. Das gleiche gilt dann jeweils nach Ablauf weiterer fünf Jahre.
  4. Absatz 4,Bestehen begründete Zweifel am Weiterbestehen der Tauglichkeit, insbesondere nach schwerer Krankheit, darf der Betriebsbedienstete als solcher erst weiterbeschäftigt werden, wenn seine Tauglichkeit durch einen Arzt gemäß Absatz 2, erneut festgestellt worden ist.
  5. Absatz 5,Über Betriebsbedienstete gemäß Paragraph 2, Ziffer 5, Litera a und b sind Aufzeichnungen zu führen, aus denen insbesondere ihre Tauglichkeit, Ausbildung, Ergebnisse von Prüfungen, Beaufsichtigungen, Unterweisungen und Nachschulungen ersichtlich sein müssen.

Im RIS seit

25.06.2018

Zuletzt aktualisiert am

25.06.2018

Gesetzesnummer

20000465

Dokumentnummer

NOR40204018

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