Bundesrecht konsolidiert

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Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente § 1

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 452/1999

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

04.12.1999

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

B-DOK-VO

Index

63/04 Bundesbedienstetenschutz

Text

Anwendung von Bestimmungen der DOK-VO

Paragraph eins,
  1. Absatz eins,Die Paragraphen eins bis 3 sowie die Anlage der Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente (DOK-VO), Bundesgesetzblatt Nr. 478 aus 1996, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 53 aus 1997,, sind mit der Maßgabe anzuwenden, dass
    1. Ziffer eins
      in allen Zitaten anstelle des Ausdruckes „ASchG“ der Ausdruck „B-BSG“ und
    2. Ziffer 2
      an die Stelle der Begriffe „Arbeitnehmer“ und „Arbeitnehmerinnen“ der Begriff „Bedienstete“ im jeweils richtigen grammatikalischen Zusammenhang tritt.
  2. Absatz 2,Verweise auf die DOK-VO beziehen sich auf die in Absatz eins, angeführte Fassung.

Zuletzt aktualisiert am

18.04.2016

Gesetzesnummer

20000240

Dokumentnummer

NOR40002169

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