Bundesrecht konsolidiert

Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds § 1

Kurztitel

Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 12/2020

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

16.03.2020

Außerkrafttretensdatum

31.12.2020

Abkürzung

COVID-19-FondsG

Index

31/05 Förderungen, Zuschüsse, Fonds

Text

COVID-19-Krisenbewältigungsfonds

§ 1.

(1) Mit diesem Bundesgesetz wird der „COVID-19-Krisenbewältigungsfonds“ (in weiterer Folge „Fonds“) errichtet. Er verfügt über keine eigene Rechtspersönlichkeit und wird beim Bundesminister für Finanzen eingerichtet und von diesem verwaltet.

(2) Der Fonds verfolgt das Ziel, den Bundesministerien gemäß Art. 77 B-VG die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen, damit diesen auf effizientestem Wege ermöglicht wird, die erforderlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID-19 Krisensituation setzen zu können.

Im RIS seit

16.03.2020

Zuletzt aktualisiert am

16.03.2020

Gesetzesnummer

20011074

Dokumentnummer

NOR40221310

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2020/12/P1/NOR40221310