Bundesrecht konsolidiert

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Normengesetz 2016 § 8

Kurztitel

Normengesetz 2016

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 153/2015

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 8

Inkrafttretensdatum

01.01.2018

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

NormG 2016

Index

95/05 Normen, Zeitzählung

Text

Zugang zu Normen und deren Veröffentlichung

Paragraph 8,
  1. Absatz einsSofern der Normungsorganisation, unbeschadet des Paragraph 9,, an nationalen Normen Urheberrechte zustehen, richtet sich deren Umfang nach den Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 111 aus 1936,.
  2. Absatz 2Die Normungsorganisation hat Stellen vorzusehen, an welchen die Möglichkeit einer unentgeltlichen Einsicht in nationale Normen besteht. Diese Stellen sind auf der Homepage der Normungsorganisation zu veröffentlichen.
  3. Absatz 3Die Normungsorganisation hat eine Datenbank zu führen, in der
    1. Ziffer eins
      alle nationalen Normen sowie
    2. Ziffer 2
      alle durch österreichische Gesetze oder Verordnungen verbindlich erklärten Normen
    angeführt sind.
  4. Absatz 4In der Datenbank sind bei allen Normen jedenfalls folgende Merkmale anzuführen:
    1. Ziffer eins
      Der vollständige Titel;
    2. Ziffer 2
      die Nummer;
    3. Ziffer 3
      eine Zusammenfassung des Inhalts;
    4. Ziffer 4
      der Status der Norm;
    5. Ziffer 5
      die Information, ob es sich bei der Norm um ein rein österreichisches, europäisches oder internationales Normungsvorhaben handelt und bei rein österreichischen Normungsvorhaben zusätzlich der Antragsteller;
    6. Ziffer 6
      bei einer aktuellen Norm, ob sie neu herausgegeben, in einer bestimmten Fassung überarbeitet oder gerade in Überarbeitung befindlich ist;
    7. Ziffer 7
      welchem Fachkomitee das Normungsvorhaben zugeordnet ist;
    8. Ziffer 8
      das Datum des Inkrafttretens und das Datum der Veröffentlichung der Norm.
    Alle neu in Arbeit befindlichen Normen unterliegen den gleichen Anforderungen hinsichtlich der oben angeführten Informationen und sind in die Datenbank aufzunehmen.
  5. Absatz 5Diese Datenbank ist auf dem aktuellen Stand zu halten und über das Internet kostenfrei zugänglich zu machen.

Im RIS seit

28.12.2015

Zuletzt aktualisiert am

04.01.2016

Gesetzesnummer

20009413

Dokumentnummer

NOR40177327

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2015/153/P8/NOR40177327

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