Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Einrichtung des Fonds zur Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe in Österreich
Typ
BG
§/Artikel/Anlage
§ 1
Inkrafttretensdatum
15.12.2010
Außerkrafttretensdatum
Index
31/05 Förderungen, Zuschüsse, Fonds
Text
Einrichtung und Ziel des Fonds
§ 1.Paragraph eins,
(1)Absatz eins,Beim Nationalrat wird zur Unterstützung und Sicherung der Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe Österreichs ein Fonds eingerichtet. Er trägt die Bezeichnung „Fonds zur Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe in Österreich“.
(2)Absatz 2,Der Fonds besitzt eigene Rechtspersönlichkeit und dient ausschließlich gemeinnützigen Zwecken.
Im RIS seit
14.12.2010
Zuletzt aktualisiert am
31.01.2024
Gesetzesnummer
20007013
Dokumentnummer
NOR40123331