Bundesrecht konsolidiert

Abfallwirtschaftsgesetz 2002 § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Abfallwirtschaftsgesetz 2002

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 102/2002

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

02.11.2002

Außerkrafttretensdatum

31.12.2004

Abkürzung

AWG 2002

Index

83 Natur- und Umweltschutz

Titel

Bundesgesetz über eine nachhaltige Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftsgesetz 2002 - AWG 2002)
(NR: GP XXI RV 984 AB 1008 S. 94. BR: 6576 AB 6584 S. 685.)
[CELEX-Nr.: 375L0442, 391L0156, 391L0689, 394L0031, 375L0439, 300L0076, 391L0157, 398L0101, 393L0086, 391L0157, 378L0176,
391L0692, 396L0059, 394L0062, 300L0053, 396L0061, 396L0082, 300L0076 und 399L0031]
StF: BGBl. I Nr. 102/2002

Präambel/Promulgationsklausel

                       Inhaltsverzeichnis

                         1. Abschnitt

                    Allgemeine Bestimmungen

§  1. Ziele und Grundsätze

§  2. Begriffsbestimmungen

§  3. Ausnahmen vom Geltungsbereich

§  4. Abfallverzeichnis

§  5. Abfallende

§  6. Feststellungsbescheide

§  7. Ausstufung

§  8. Bundes-Abfallwirtschaftsplan

                         2. Abschnitt

               Abfallvermeidung und -verwertung

§  9. Ziele der nachhaltigen Abfallvermeidung

§ 10. Abfallwirtschaftskonzept

§ 11. Abfallbeauftragter

§ 12. Verpflichtungen betreffend Motoröle und Ölfilter

§ 13. Meldepflicht für den Versandhandel

§ 14. Maßnahmen für die Abfallvermeidung und -verwertung

                         3. Abschnitt

           Allgemeine Pflichten von Abfallbesitzern

§ 15. Allgemeine Behandlungspflichten für Abfallbesitzer

§ 16. Besondere Behandlungspflichten für Abfallbesitzer

§ 17. Aufzeichnungspflichten für Abfallbesitzer

§ 18. Übergabe von gefährlichen Abfällen

§ 19. Beförderung von gefährlichen Abfällen

§ 20. Meldepflichten der Abfallersterzeuger gefährlicher Abfälle

§ 21. Registrierungs- und Meldepflichten für Abfallsammler und

      -behandler

§ 22. Elektronische Register

§ 23. Nähere Bestimmungen für die allgemeinen Pflichten von

      Abfallbesitzern

                         4. Abschnitt

                  Abfallsammler und -behandler

§ 24. Anzeige für die Sammlung oder Behandlung von nicht

      gefährlichen Abfällen

§ 25. Erlaubnis für die Sammlung oder Behandlung von gefährlichen

      Abfällen

§ 26. Abfallrechtlicher Geschäftsführer, fachkundige Person

§ 27. Umgründung, Ruhen, Einstellung betreffend die Sammlung oder

      Behandlung von Abfällen

§ 28. Problemstoffsammlung

                         5. Abschnitt

                Sammel- und Verwertungssysteme

§ 29. Genehmigung von Sammel- und Verwertungssystemen

§ 30. Abgeltung

§ 31. Aufsicht

§ 32. Pflichten für haushaltsnahe Sammel- und Verwertungssysteme

§ 33. Expertengremium

§ 34. Beirat

§ 35. Missbrauchsaufsicht über haushaltsnahe Sammel- und

      Verwertungssysteme

§ 36. Nähere Bestimmungen für Sammel- und Verwertungssysteme

                          6. Abschnitt

                       Behandlungsanlagen

§ 37. Genehmigungs- und Anzeigepflicht für ortsfeste

      Behandlungsanlagen

§ 38. Konzentration und Zuständigkeit

§ 39. Antragsunterlagen

§ 40. Öffentlichkeitsbeteiligung bei IPPC-Behandlungsanlagen und

      Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen

§ 41. Kundmachung der mündlichen Verhandlung

§ 42. Parteistellung

§ 43. Genehmigungsvoraussetzungen

§ 44. Probebetrieb, Vorarbeiten

§ 45. Zivilrechtliche Einwendungen

§ 46. Duldungspflicht

§ 47. Bescheidinhalte

§ 48. Bestimmungen für Deponiegenehmigungen

§ 49. Bestellung einer Bauaufsicht für Deponien

§ 50. Vereinfachtes Verfahren

§ 51. Anzeigeverfahren

§ 52. Genehmigung von mobilen Behandlungsanlagen

§ 53. Aufstellung von mobilen Behandlungsanlagen

§ 54. Öffentlich zugängliche Altstoffsammelzentren und Sammelstellen

      für Problemstoffe

§ 55. Erlöschen der Genehmigung

§ 56. Betreiben vor Rechtskraft, Einhaltung von Auflagen

§ 57. Aktualisierung von Auflagen für eine IPPC-Behandlungsanlage

§ 58. Sanierungskonzept Immissionsschutz

§ 59. Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen

§ 60. Aufzeichnungs- und Meldepflichten für IPPC-Behandlungsanlagen

      und Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen

§ 61. Bestimmungen für den Betrieb einer Deponie

§ 62. Überwachung von Behandlungsanlagen

§ 63. Zusätzliche Bestimmungen betreffend die Überwachung einer

      Deponie

§ 64. Wechsel des Inhabers einer Behandlungsanlage

§ 65. Nähere Bestimmungen für Behandlungsanlagen

                         7. Abschnitt

                 Grenzüberschreitende Verbringung

§ 66. Anwendungsbereich und Verfahrensbestimmungen

§ 67. Notifizierung bei der Ausfuhr

§ 68. Notifizierungsunterlagen

§ 69. Bewilligungspflicht der Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr

§ 70. Sicherheitsleistung und Beförderung

§ 71. Wiedereinfuhrpflicht

§ 72. Nähere Bestimmungen für die grenzüberschreitende Verbringung

                         8. Abschnitt

                 Behandlungsaufträge, Überprüfung

§ 73. Behandlungsauftrag

§ 74. Subsidiäre Haftung für Behandlungsaufträge

§ 75. Überprüfungspflichten und -befugnisse

                         9. Abschnitt

                     Übergangsbestimmungen

§ 76. Anpassung der Deponien an die Deponieverordnung 1996

§ 77. Übergangsbestimmungen betreffend das Außer-Kraft-Treten des

      AWG 1990

§ 78. Allgemeine Übergangsbestimmungen

                        10. Abschnitt

                      Schlussbestimmungen

§ 79. Strafhöhe

§ 80. Allgemeine Strafbestimmungen

§ 81. Verjährung

§ 82. Mitwirkung von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes

§ 83. Aufgaben der Zollorgane

§ 84. Anhörung der Landeshauptmänner bei Erlassung einer Verordnung

§ 85. Aufgaben der Gemeinden

§ 86. Einbringungsstelle für Daten zur Erfüllung

      gemeinschaftsrechtlicher oder internationaler

      Berichtspflichten

§ 87. Datenübermittlung

§ 88. Verweise

§ 89. Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft

§ 90. Vollziehung

§ 91. In-Kraft-Treten

Anhang 1 Gruppen von Abfällen

Anhang 2 Behandlungsverfahren

Anhang 3 Gefahrenrelevante Eigenschaften

Anhang 4 Kriterien für die Festlegung des Standes der Technik

Anhang 5 IPPC-Behandlungsanlagen

Anhang 6 Stoffliste betreffend die Beherrschung der Gefahren bei

         schweren Unfällen

Anmerkung

Das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 wurde in Artikel 1 des BGBl. I Nr. 102/2002 kundgemacht.

Schlagworte

Abfallverwertung, Registrierungspflicht, Abfallbehandler,
Sammelsystem, Genehmigungspflicht, Verbrennungsanlage,
Aufzeichnungspflicht, Überprüfungsbefugnis

Zuletzt aktualisiert am

05.04.2016

Gesetzesnummer

20002086

Dokumentnummer

NOR30002274

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2002/102/P0/NOR30002274