Bundesrecht konsolidiert

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Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Vietnam) § 0

Kurztitel

Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Vietnam)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 571/1996

Typ

Vertrag – Vietnam

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.12.1996

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

27.03.1995

Index

59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen

Titel

ABKOMMEN zwischen der Republik Österreich und der Sozialistischen Republik Vietnam über die Förderung und den Schutz von Investitionen samt Protokoll
StF: BGBl. Nr. 571/1996 (NR: GP XX RV 11 AB 266 S. 36. BR: AB 5247 S. 616.)

Sprachen

Deutsch, Englisch, Vietnamesisch

Präambel/Promulgationsklausel

DIE REPUBLIK ÖSTERREICH UND DIE SOZIALISTISCHE REPUBLIK VIETNAM,

im folgenden die „Vertragsparteien“ genannt,

VON DEM WUNSCHE GELEITET, günstige Voraussetzungen für eine größere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien zu schaffen;

IN DER ERKENNTNIS, daß die Förderung und der Schutz von Investitionen die Bereitschaft zur Vornahme solcher Investitionen stärken und dadurch einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien leisten können,

SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Artikel 11, Absatz eins, wurden am 27. Dezember 1995 bzw. 17. September 1996 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 11, Absatz eins, mit 1. Dezember 1996 in Kraft.

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Protokoll wird genehmigt.

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

17.11.2015

Gesetzesnummer

10007837

Dokumentnummer

NOR11007977

Alte Dokumentnummer

N5199658512J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1996/571/P0/NOR11007977

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