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Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz § 13c
Gesamte Rechtsvorschrift
heute
/
anderes Datum
§ 13b am 09.09.2026
§ 14 am 09.09.2026
Alle Fassungen
§ 13c heute
§ 13c gültig ab 01.05.2018
zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 101/2015
§ 13c gültig von 01.01.2009 bis 30.04.2018
zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 120/2008
Begleitende Dokumente
Hauptdokument
Kurztitel
Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 431/1995
zuletzt geändert durch
BGBl. I Nr. 101/2015
Typ
BG
§/Artikel/Anlage
§ 13c
Inkrafttretensdatum
01.05.2018
Außerkrafttretensdatum
Abkürzung
TNRSG
Index
82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Text
Verpflichtungen betreffend den Nichtraucherschutz
§ 13c.
Paragraph 13 c,
(1)
Absatz eins,
Die Inhaberinnen bzw. Inhaber von Räumen und Einrichtungen gemäß § 12 und von Räumen eines öffentlichen Ortes gemäß § 13 haben für die Einhaltung der Bestimmungen der §§ 12 bis 13b Sorge zu tragen.
Die Inhaberinnen bzw. Inhaber von Räumen und Einrichtungen gemäß Paragraph 12 und von Räumen eines öffentlichen Ortes gemäß Paragraph 13, haben für die Einhaltung der Bestimmungen der Paragraphen 12 bis 13 b Sorge zu tragen.
(2)
Absatz 2,
Jede Inhaberin bzw. jeder Inhaber gemäß Abs. 1 hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass
Jede Inhaberin bzw. jeder Inhaber gemäß Absatz eins, hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass
1.
Ziffer eins
in einem Raum oder einer Einrichtung gemäß § 12 Abs. 1 bis 3 nicht geraucht wird,
in einem Raum oder einer Einrichtung gemäß Paragraph 12, Absatz eins bis 3 nicht geraucht wird,
2.
Ziffer 2
in Räumen eines öffentlichen Ortes gemäß § 13, sofern sie vom Rauchverbot umfasst sind, nicht geraucht wird,
in Räumen eines öffentlichen Ortes gemäß Paragraph 13,, sofern sie vom Rauchverbot umfasst sind, nicht geraucht wird,
3.
Ziffer 3
der Kennzeichnungspflicht gemäß § 13b entsprochen wird.
der Kennzeichnungspflicht gemäß Paragraph 13 b, entsprochen wird.
Im RIS seit
14.08.2015
Zuletzt aktualisiert am
20.05.2016
Gesetzesnummer
10010907
Dokumentnummer
NOR40173516
European Legislation Identifier (ELI)
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1995/431/P13c/NOR40173516
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