Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
GATT - Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen - Tunesien
Typ
Vertrag – Multilateral
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
21.07.1994
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
12.03.1990
Index
59/03 GATT, Welthandelsorganisation
Titel
(Übersetzung)
PROTOKOLL ÜBER DEN BEITRITT TUNESIENS ZUM ALLGEMEINEN ZOLL- UND HANDELSABKOMMEN
StF:
BGBl. Nr. 698/1994 (NR: GP XVIII
RV 1573 AB 1632 S. 166. BR:
AB 4799 S. 587.)
Sprachen
Englisch, Französisch, Spanisch
Präambel/Promulgationsklausel
Die Regierungen, die Vertragsparteien des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens sind (im folgenden als „Vertragsparteien“ bzw. als „Allgemeines Abkommen“ bezeichnet), die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die Regierung Tunesiens (im folgenden „Tunesien“ bezeichnet) sind
Unter Berücksichtigung der Ereignisse der Verhandlungen über den Beitritt Tunesiens zum Allgemeinen Abkommen
Durch ihre Vertreter wie folgt übereingekommen:
Ratifikationstext
Die Rücknahme des anläßlich der Unterzeichnung des Protokolls erklärten Vorbehalts der Ratifikation wurde am 21. Juli 1994 dem Generaldirektor des GATT notifiziert, das Protokoll ist für Österreich mit diesem Tag in Kraft getreten.
Protokoll über den Beitritt Tunesiens zum Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrags wird genehmigt:
Schlagworte
e-rk3
Zuletzt aktualisiert am
29.09.2015
Gesetzesnummer
10007482
Dokumentnummer
NOR11007606
Alte Dokumentnummer
N5199423356L