Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Cabo Verde)
Typ
Vertrag – Cabo Verde
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.04.1993
Außerkrafttretensdatum
31.03.2023
Unterzeichnungsdatum
03.09.1991
Index
59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen
Beachte
Das Abkommen ist gemäß Art. 11 Abs. 2 mit Ablauf des 31.3.2013 außer Kraft getreten.
Gemäß Art. 11 Abs. 3 gelten jedoch für Investitionen, die vor dem Zeitpunkt des Außerkrafttretens vorgenommen worden sind, die Art. 1 bis 10 noch für weitere 10 Jahre.
Titel
ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER REPUBLIK KAP VERDE ÜBER DIE FÖRDERUNG UND DEN SCHUTZ VON INVESTITIONEN
StF:
BGBl. Nr. 83/1993 (NR: GP XVIII
RV 643 VV
S. 85. BR:
AB 4354 S. 560.)
Sprachen
Deutsch, Portugiesisch
Präambel/Promulgationsklausel
DIE REPUBLIK ÖSTERREICH UND DIE REPUBLIK KAP VERDE,
im folgenden „die Vertragsparteien“ genannt,
VOM DEM WUNSCHE GELEITET, günstige Bedingungen für eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien zu schaffen,
IN DER ERKENNTNIS, daß die Förderung und der Schutz von Investitionen die Bereitschaft, solche Investitionen vorzunehmen, verstärken und dadurch einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen leisten können,
SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:
Ratifikationstext
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 15. Jänner 1993 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 11 Abs. 1 mit 1. April 1993 in Kraft.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 15. Jänner 1993 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 11, Absatz eins, mit 1. April 1993 in Kraft.
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
Schlagworte
e-rk3
Zuletzt aktualisiert am
13.11.2015
Gesetzesnummer
10007400
Dokumentnummer
NOR11007523
Alte Dokumentnummer
N5199325996J