Bundesrecht konsolidiert

Richtwertgesetz § 5

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Richtwertgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 800/1993 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 25/2009

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 5

Inkrafttretensdatum

31.03.2009

Außerkrafttretensdatum

31.03.2016

Abkürzung

RichtWG

Index

20/05 Wohn- und Mietrecht

Text

Wertsicherung der Richtwerte

§ 5.

(1) Für den Zeitraum vom 1. April 2008 bis zum 31. März 2010 gelten folgende Richtwerte:

1.

für das Bundesland Burgenland

4,31 Euro

                            

2.

für das Bundesland Kärnten

5,53 Euro

                            

3.

für das Bundesland Niederösterreich

4,85 Euro

                            

4.

für das Bundesland Oberösterreich

5,12 Euro

                            

5.

für das Bundesland Salzburg

6,53 Euro

                            

6.

für das Bundesland Steiermark

6,52 Euro

                            

7.

für das Bundesland Tirol

5,77 Euro

                            

8.

für das Bundesland Vorarlberg

7,26 Euro

                            

9.

für das Bundesland Wien

4,73 Euro.

                            

Eine gesonderte Kundmachung dieser Richtwerte durch die Bundesministerin für Justiz findet nicht statt.

(2) Beginnend mit dem 1. April 2010 vermindern oder erhöhen sich die in Abs. 1 angeführten Richtwerte jedes zweite Jahr in dem Maß, das sich aus der Veränderung des von der Bundesanstalt Statistik Österreich verlautbarten Jahresdurchschnittswerts des Verbraucherpreisindex 2000 des jeweiligen Vorjahrs gegenüber dem Indexwert 114,6 (Durchschnittswert des Jahres 2007) ergibt. Bei der Berechnung der neuen Richtwerte sind Beträge, die einen halben Cent nicht übersteigen, auf den nächstniedrigeren ganzen Cent abzurunden und Beträge, die einen halben Cent übersteigen, auf den nächsthöheren ganzen Cent aufzurunden. Die neuen Beträge gelten jeweils ab dem 1. April des betreffenden Jahres. Die Bundesministerin für Justiz hat die geänderten Richtwerte und den Zeitpunkt, in dem die Richtwertänderung mietrechtlich wirksam wird, im Bundesgesetzblatt kundzumachen.

Anmerkung

ÜR: Art. 2 § 2, BGBl. I Nr. 50/2008
K: BGBl. II Nr. 93/2010

Schlagworte

Valorisierung

Zuletzt aktualisiert am

22.03.2016

Gesetzesnummer

10003166

Dokumentnummer

NOR40105106

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1993/800/P5/NOR40105106