Begleitende Dokumente
-
Hauptdokument
Kurztitel
GATT - Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen - Beitritt El Salvador
Typ
Vertrag – Multilateral
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
13.02.1992
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
13.12.1990
Index
59/03 GATT, Welthandelsorganisation
Titel
(Übersetzung)
PROTOKOLL ÜBER DEN BEITRITT EL SALVADORS ZUM ALLGEMEINEN ZOLL- UND HANDELSABKOMMEN
StF:
BGBl. Nr. 133/1992 (NR: GP XVIII
RV 245 VV
S. 47. BR:
AB 4169 S. 547.)
Sprachen
Englisch, Französisch, Spanisch
Präambel/Promulgationsklausel
Die Regierungen, die Vertragsparteien des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens sind (im folgenden als „Vertragsparteien“ bzw. als „Allgemeines Abkommen“ bezeichnet), die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die Regierung El Salvadors (im folgenden „El Salvador“ bezeichnet) sind
Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Verhandlungen über den Beitritt El Salvadors zum Allgemeinen Abkommen
Durch ihre Vertreter wie folgt übereingekommen:
Ratifikationstext
Der anläßlich der Unterzeichnung des Protokolls erklärte Vorbehalt der Ratifikation wurde am 13. Februar 1992 zurückgezogen; das Protokoll ist für Österreich mit demselben Tag in Kraft getreten.
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
Schlagworte
e-rk3
Zuletzt aktualisiert am
08.05.2015
Gesetzesnummer
10007214
Dokumentnummer
NOR11007328
Alte Dokumentnummer
N5199219250J