Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
GATT - Beitritt Boliviens
Typ
Vertrag – Multilateral
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
26.09.1991
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
03.08.1989
Index
59/03 GATT, Welthandelsorganisation
Titel
(Übersetzung)
PROTOKOLL ÜBER DEN BEITRITT BOLIVIENS ZUM ALLGEMEINEN ZOLL- UND HANDELSABKOMMEN
StF:
BGBl. Nr. 564/1991 (NR: GP XVIII
RV 93 VV
S. 30. BR:
AB 4066 S. 542.)
Sprachen
Englisch, Französisch, Spanisch
Präambel/Promulgationsklausel
DIE REGIERUNGEN, die Vertragsparteien des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens sind (im folgenden als „Vertragsparteien“ bzw. als „Allgemeines Abkommen“ bezeichnet), die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die Regierung Boliviens (im folgenden „Bolivien“ bezeichnet), sind
UNTER BERÜCKSICHTIGUNG der Ergebnisse der Verhandlungen über den Beitritt Boliviens zum Allgemeinen Abkommen,
DURCH ihre Vertreter wie folgt übereingekommen:
Ratifikationstext
Der anläßlich der Unterzeichnung des Protokolls erklärte Vorbehalt der Ratifikation wurde am 26. September 1991 zurückgezogen; das Protokoll ist für Österreich mit demselben Tag in Kraft getreten.
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
Schlagworte
e-rk3,
Zollabkommen
Zuletzt aktualisiert am
29.09.2015
Gesetzesnummer
10007178
Dokumentnummer
NOR11007292
Alte Dokumentnummer
N5199116920J