Bundesrecht konsolidiert

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Förderung und gegenseitiger Schutz von Investitionen (Ukraine) § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Förderung und gegenseitiger Schutz von Investitionen (Ukraine)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 387/1991 aufgehoben durch BGBl. III Nr. 170/1997

Typ

Vertrag – Ukraine

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

24.08.1991

Außerkrafttretensdatum

30.11.1997

Unterzeichnungsdatum

08.02.1990

Index

59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen

Beachte

Aus dokumentalistischen Gründen wurde für die in BGBl. Nr. 291/1996
kundgemachte Weiteranwendung eine Kopie des Vertrages erstellt.

Materiell derogiert durch BGBl. III Nr. 170/1997.

Titel

ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER UNION DER SOZIALISTISCHEN SOWJETREPUBLIKEN ÜBER DIE FÖRDERUNG UND DEN GEGENSEITIGEN SCHUTZ VON INVESTITIONEN
(NR: GP XVII RV 1208 VV S. 140. BR: AB 3858 S. 529.)
StF: BGBl. Nr. 387/1991

Änderung

Sprachen

Deutsch, Russisch

Präambel/Promulgationsklausel

DIE REPUBLIK ÖSTERREICH UND DIE UNION DER SOZIALISTISCHEN

SOWJETREPUBLIKEN,

im folgenden die „Vertragsparteien'' genannt,

IN DEM BESTREBEN, günstige Voraussetzungen für Investitionen von Investoren einer Vertragspartei im Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei zu schaffen,

UNTER BERÜCKSICHTIGUNG, daß die Förderung und der gegenseitige Schutz dieser Investitionen die Entwicklung der für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit auf den Gebieten von Handel und Wirtschaft sowie Wissenschaft und Technik fördern wird,

SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 28. Juni 1991 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 10, Absatz eins, mit 1. September 1991 in Kraft.

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Notenwechsel wird genehmigt:

Gesetzesnummer

10007150

Dokumentnummer

NOR11007264

Alte Dokumentnummer

N5199114937A

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1991/387/P0/NOR11007264

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