Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: T-Systems Austria

Bundesrecht

Kurztitel
Förderung und gegenseitiger Schutz von Investitionen (Ukraine)
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 387/1991 aufgehoben durch BGBl. III Nr. 170/1997

Inkrafttretensdatum
24.08.1991
Außerkrafttretensdatum
30.11.1997
Beachte

Aus dokumentalistischen Gründen wurde für die in BGBl. Nr. 291/1996
kundgemachte Weiteranwendung eine Kopie des Vertrages erstellt.

Materiell derogiert durch BGBl. III Nr. 170/1997.
Langtitel
ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER UNION DER SOZIALISTISCHEN SOWJETREPUBLIKEN ÜBER DIE FÖRDERUNG UND DEN GEGENSEITIGEN SCHUTZ VON INVESTITIONEN
(NR: GP XVII RV 1208 VV S. 140. BR: AB 3858 S. 529.)
StF: BGBl. Nr. 387/1991 
Änderung
idF:
BGBl. Nr. 291/1996
Sonstige Textteile
  Der Nationalrat hat beschlossen:
  Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Notenwechsel wird genehmigt:
Ratifikationstext
  Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 28. Juni 1991 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 10 Abs. 1 mit 1. September 1991 in Kraft.
Präambel/Promulgationsklausel
  DIE REPUBLIK ÖSTERREICH UND DIE UNION DER SOZIALISTISCHEN
SOWJETREPUBLIKEN,
  im folgenden die „Vertragsparteien'' genannt,
  IN DEM BESTREBEN, günstige Voraussetzungen für Investitionen von Investoren einer Vertragspartei im Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei zu schaffen,
  UNTER BERÜCKSICHTIGUNG, daß die Förderung und der gegenseitige Schutz dieser Investitionen die Entwicklung der für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit auf den Gebieten von Handel und Wirtschaft sowie Wissenschaft und Technik fördern wird,
  SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:

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