Bundesrecht konsolidiert

BGBl. III Nr. 100/2011 (NR: GP XXIV RV 1072 AB 1107 S. 100. BR: AB 8489 S. 796.)

Die Regierung der Republik Österreich

und

die Regierung der Bundesrepublik Deutschland -

in dem Bestreben, die Zusammenarbeit beider Staaten auf dem Gebiet

des Films weiterzuentwickeln,

in dem Bestreben, das Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über die Regelung der gegenseitigen filmwirtschaftlichen Beziehungen vom 27. September 1966 *1) den gegenwärtigen Verhältnissen anzupassen,

in dem Wunsch, die Gemeinschaftsproduktion von Filmen, die dem Filmschaffen beider Länder förderlich sein können, zu vertiefen und zu begünstigen,

in dem Wunsch, auch den Absatz von Filmen aus der Gemeinschaftsproduktion und von nationalen Produktionen des Partnerlands zu fördern -

sind wie folgt übereingekommen:

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*1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 242/1966*1) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1966,

Die Mitteilungen gemäß Art. 15 Abs. 1 des Abkommens wurden am 27. August 1990 bzw. am 21. September 1990 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 15 Abs. 1 mit 1. November 1990 in Kraft.Die Mitteilungen gemäß Artikel 15, Absatz eins, des Abkommens wurden am 27. August 1990 bzw. am 21. September 1990 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 15, Absatz eins, mit 1. November 1990 in Kraft.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Anlage und zwei Briefwechseln wird genehmigt.