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Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz - Informationsaustausch (Polen) § 0

Kurztitel

Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz - Informationsaustausch (Polen)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 643/1990

Typ

Vertrag – Polen

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.12.1990

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

15.12.1989

Index

59/07 Kernenergie

Titel

ABKOMMEN ZWISCHEN DER REGIERUNG DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER REGIERUNG DER VOLKSREPUBLIK POLEN ÜBER INFORMATIONSAUSTAUSCH UND ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIETE DER NUKLEAREN SICHERHEIT UND DES STRAHLENSCHUTZES
StF: BGBl. Nr. 643/1990 (NR: GP XVII RV 1292 AB 1424 S. 149. BR: AB 3972 S. 533.)

Sprachen

Deutsch, Polnisch

Präambel/Promulgationsklausel

Die Regierung der Republik Österreich und die Regierung der Volksrepublik Polen – im folgenden als die Vertragsparteien bezeichnet – sind

in dem Wunsche, die Beziehungen zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen auf der Grundlage der Schlußakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa vom 1. August 1975 weiter zu vertiefen,

in der Überzeugung, daß die Zusammenarbeit durch Informations- und Erfahrungsaustausch auf dem Gebiete der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes für den Schutz der in Strahlenschutzbereichen tätigen Personen, der Bevölkerung und der Umwelt vor Strahlengefahren von Bedeutung ist,

unter Berücksichtigung des Übereinkommens über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen *), insbesondere seines Artikels 9, und der bestehenden Prinzipien der Zusammenarbeit in der Internationalen Atomenergie-Organisation,

im Bestreben, die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiete der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes zu stärken,

wie folgt übereingekommen:

_________________

*) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 186 aus 1988,

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Artikel 8, Absatz eins, wurden am 9. April bzw. 18. September 1990 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 8, Absatz eins, mit 1. Dezember 1990 in Kraft.

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Anhang wird genehmigt.

Schlagworte

e-rk3,
Informationsaustausch

Zuletzt aktualisiert am

29.10.2015

Gesetzesnummer

10007063

Dokumentnummer

NOR11007176

Alte Dokumentnummer

N5199012103H

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1990/643/P0/NOR11007176

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