Bundesrecht konsolidiert

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Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz (Tschechische R) § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz (Tschechische R)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 565/1990

Typ

Vertrag – Tschechische R

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.1993

Außerkrafttretensdatum

30.06.2008

Unterzeichnungsdatum

25.10.1989

Index

59/07 Kernenergie

Beachte

Aus dokumentalistischen Gründen wurde für die in BGBl. III Nr.
123/1997 kundgemachte Weiteranwendung eine Kopie des Vertrages
erstellt.

Titel

ABKOMMEN
ZWISCHEN DER REGIERUNG DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER REGIERUNG DER
TSCHECHOSLOWAKISCHEN SOZIALISTISCHEN REPUBLIK ZUR REGELUNG VON FRAGEN
GEMEINSAMEN INTERESSES IM ZUSAMMENHANG MIT DER NUKLEAREN SICHERHEIT
UND DEM STRAHLENSCHUTZ
(NR: GP XVII RV 1293 AB 1423 S. 149. BR: AB 3973 S. 533.)
StF: BGBl. Nr. 565/1990

Sprachen

Deutsch, Tschechisch

Präambel/Promulgationsklausel

Die Regierung der Republik Österreich und die Regierung der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik (im folgenden „Vertragsparteien” genannt)

ausgehend von dem Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik zur Regelung von Fragen gemeinsamen Interesses im Zusammenhang mit Kernanlagen vom 18. November 1982 *1)

geleitet von dem Wunsche, die gutnachbarlichen Beziehungen zwischen der Republik Österreich und der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik weiterzuentwickeln,

in dem Bestreben, die Bestimmungen der Schlußakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und des Schlußdokumentes des Madrider Treffens zu erfüllen,

in der Überzeugung, daß ein rechtzeitiger Austausch von Informationen und Erfahrungen über nukleare Sicherheit und Strahlenschutz in bedeutendem Maße zur Sicherheit der Bevölkerung beider Vertragsparteien beitragen kann,

in Betracht ziehend das Übereinkommen über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen *2) und das Übereinkommen über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen und strahlungsbedingten Notfällen *3) sowie auch die anerkannten Grundsätze der Zusammenarbeit im Rahmen der Internationalen Atomenergie-Organisation,

sind wie folgt übereingekommen:

---------------------------------------------------------------------

*1) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 208 aus 1984,

*2) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 186 aus 1988,

*3) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr.  87 aus 1990,

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Artikel 13, Absatz eins, des Abkommens erfolgten am 23. Jänner bzw. 23. Juli 1990; das Abkommen ist gemäß seinem Artikel 13, Absatz eins, mit 23. Juli 1990 in Kraft getreten.

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Anlage wird genehmigt.

Zuletzt aktualisiert am

01.10.2010

Gesetzesnummer

10007106

Dokumentnummer

NOR11007220

Alte Dokumentnummer

N5199047744L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1990/565/P0/NOR11007220

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