Bundesrecht konsolidiert

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Strahlenschutz - Informations- und Erfahrungsaustausch § 0

Kurztitel

Strahlenschutz - Informations- und Erfahrungsaustausch

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 128/1989 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 892/1994

Typ

Vertrag – Deutschland

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.12.1994

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

03.05.1988

Index

59/07 Kernenergie

Titel

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über Informations- und Erfahrungsaustausch auf dem Gebiet des Strahlenschutzes
StF: BGBl. Nr. 128/1989 (NR: GP XVII RV 573 AB 771 S. 80. BR: AB 3592 S. 508.)

Änderung

Präambel/Promulgationsklausel

Die Regierung der Republik Österreich und die Regierung der Bundesrepublik Deutschland sind –

in dem Wunsch, die Beziehungen zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage der Schlußakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa weiter zu vertiefen,

in der Überzeugung, daß die Zusammenarbeit durch Informations- und Erfahrungsaustausch auf dem Gebiet des Strahlenschutzes für den Schutz der in Strahlenschutzbereichen tätigen Personen, der Bevölkerung und der Umwelt vor Strahlengefahren von Bedeutung ist,

unter Berücksichtigung des Übereinkommens vom 26. September 1986 über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen, insbesondere seines Artikels 9, und der bewährten Prinzipien der Zusammenarbeit in der Internationalen Atomenergie-Organisation – wie folgt übereingekommen:

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Artikel 5, Absatz eins, des Abkommens wurden am 30. Juni 1988 bzw. 16. Jänner 1989 abgegeben; das Abkommen tritt daher gemäß seinem Artikel 5, Absatz eins, mit 1. April 1989 in Kraft.

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Anlage wird genehmigt.

Schlagworte

e-rk3,
Informationsaustausch

Zuletzt aktualisiert am

29.10.2015

Gesetzesnummer

10006973

Dokumentnummer

NOR11007711

Alte Dokumentnummer

N5199442408J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1989/128/P0/NOR11007711

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