Bundesrecht konsolidiert

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Emblem, Bezeichnung und Abkürzung - Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum Art. 1

Kurztitel

Emblem, Bezeichnung und Abkürzung - Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 9/1984

Typ

K

§/Artikel/Anlage

Art. 1

Inkrafttretensdatum

11.01.1984

Außerkrafttretensdatum

Index

26/02 Marken- und Musterschutz

Text

Auf Grund des Paragraph 4, Absatz eins, Ziffer eins, Litera c, des Markenschutzgesetzes 1970, Bundesgesetzblatt Nr. 260, in der Fassung der Markenschutzgesetz-Novelle 1977, Bundesgesetzblatt Nr. 350, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß die in der Anlage angeführten Bezeichnungen und Abkürzungen der Bezeichnungen der Afrikanischen Organisation für geistiges Eigentum in zwei Sprachen sowie deren Emblem in zwei Ausführungsformen von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz ausgeschlossen sind.

Zuletzt aktualisiert am

14.05.2013

Gesetzesnummer

10002654

Dokumentnummer

NOR12033508

Alte Dokumentnummer

N2198412002T

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1984/9/A1/NOR12033508

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