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Grundbuchsumstellungsgesetz § 1

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Grundbuchsumstellungsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 550/1980 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 30/1997

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

01.04.1997

Außerkrafttretensdatum

28.10.2003

Abkürzung

GUG

Index

20/11 Grundbuch

Text

1. Abschnitt

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Paragraph eins,
  1. Absatz eins,Der Bundesminister für Justiz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten die Umstellung des Grundbuchs auf automationsunterstützte Datenverarbeitung (Paragraph 2, Absatz eins,) nach Maßgabe der technischen und personellen Möglichkeiten sowie unter Bedachtnahme auf die wirtschaftliche Vertretbarkeit für bestimmte Gerichte mit Verordnung anzuordnen. Für die Landtafel und für das Eisenbahnbuch kann diese Anordnung gesondert getroffen werden.
  2. Absatz 2,Auf das umgestellte Grundbuch sind die geltenden gesetzlichen Bestimmungen nur anzuwenden, soweit im zweiten Abschnitt nichts anderes bestimmt wird.

Anmerkung

Die Umstellung wurde für alle Grundbuchsgerichte einschließlich der Landtafel und des Eisenbahnbuchs angeordnet.

Schlagworte

ADV, Automatisierung, Minister, EDV

Zuletzt aktualisiert am

20.10.2023

Gesetzesnummer

10002501

Dokumentnummer

NOR12039921

Alte Dokumentnummer

N2199760931J

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1980/550/P1/NOR12039921

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