Bundesrecht konsolidiert

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Durchführung des Art. 1 Abs. 2 lit. a des Vertrages über die Führung von geschlossenen Zügen (Zügen unter Bahnverschluß) der Österreichischen Bundesbahnen über Strecken der Deutschen Bundesbahn in der Bundesrepublik Deutschland Art. 3

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Durchführung des Art. 1 Abs. 2 lit. a des Vertrages über die Führung von geschlossenen Zügen (Zügen unter Bahnverschluß) der Österreichischen Bundesbahnen über Strecken der Deutschen Bundesbahn in der Bundesrepublik Deutschland

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 506/1980

Typ

Vertrag – BRD

§/Artikel/Anlage

Art. 3

Inkrafttretensdatum

01.01.1981

Außerkrafttretensdatum

Index

99/05 Eisenbahnen

Text

Artikel 3

  1. Absatz eins,Diese Vereinbarung tritt mit dem Zeitpunkt in Kraft, zu dem der Vertrag vom 5. April 1979 zur Änderung des Vertrages zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland vom 15. Dezember 1971 über die Führung von geschlossenen Zügen (Zügen unter Bahnverschluß) der Österreichischen Bundesbahnen über Strecken der Deutschen Bundesbahn in der Bundesrepublik Deutschland in Kraft tritt.
  2. Absatz 2,Jede Vertragspartei kann die Vereinbarung schriftlich auf diplomatischem Weg unter Einhaltung einer Frist von einem Jahr kündigen.

    Geschehen zu Wien, am 5. April 1979, in zwei Urschriften.

Zuletzt aktualisiert am

22.05.2020

Gesetzesnummer

10011525

Dokumentnummer

NOR12148816

Alte Dokumentnummer

N9198043468L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1980/506/A3/NOR12148816

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