Bundesrecht konsolidiert

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Soziale Sicherheit (Belgien) § 0

Kurztitel

Soziale Sicherheit (Belgien)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 612/1978

Typ

Vertrag – Belgien

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.12.1978

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

04.04.1977

Index

69/03 Soziale Sicherheit

Titel

ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DEM KÖNIGREICH BELGIEN ÜBER SOZIALE SICHERHEIT
StF: BGBl. Nr. 612/1978 (NR: GP XIV RV 703 AB 799 S. 85. BR: AB 1798 S. 373.)

Sprachen

Deutsch, Französisch, Niederländisch

Präambel/Promulgationsklausel

DER BUNDESPRÄSIDENT DER REPUBLIK ÖSTERREICH

und

DER KÖNIG DER BELGIER,

Von dem Wunsche geleitet, die gegenseitigen Beziehungen zwischen den beiden Staaten auf dem Gebiete der Sozialen Sicherheit zu regeln, sind übereingekommen, ein Abkommen zu schließen, und haben hierfür zu ihren Bevollmächtigten ernannt:

Anmerkung, es folgen die Namen der Bevollmächtigten.)

Die, nach Austausch ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten nachstehende Bestimmungen vereinbart haben:

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 20. Oktober 1978 ausgetauscht; das Vertragswerk ist gemäß Artikel 47, Absatz 2, des Abkommens am 1. Dezember 1978 in Kraft getreten.

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Schlußprotokoll wird genehmigt.

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

08.06.2016

Gesetzesnummer

10008425

Dokumentnummer

NOR11008575

Alte Dokumentnummer

N6197810619W

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1978/612/P0/NOR11008575

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