Bundesrecht konsolidiert

§ 11. ScheinwerferParagraph 11, Scheinwerfer

1. (1)Absatz eins,Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge und Anhänger müssen so am Fahrzeug angebracht sein, daß sie leicht richtig eingestellt werden können und ihre Lage zum Fahrzeug nicht unbeabsichtigt verändert werden kann. Die Summe der größten Werte der Lichtstärke aller an einem Kraftwagen angebrachten Scheinwerfer, mit denen gleichzeitig Fernlicht ausgestrahlt werden kann, darf 225 000 cd nicht übersteigen. Diese Bestimmung gilt als erfüllt, wenn die Summe der Kennzahlen im Sinne der Regelung Nr. 20 aller an einem Kraftwagen angebrachten Scheinwerfer die Zahl 75 nicht übersteigt; hiebei ist für jeden nicht mit einer Kennzahl versehenen, am Fahrzeug angebrachten Scheinwerfer für Fernlicht

   1. 1.Ziffer eins
      mit anderen als H-Lampen eine Kennzahl 10,
   2. 2.Ziffer 2
      mit H-Lampen eine Kennzahl 20

   zugrunde zu legen. Vorrichtungen zum Ausfahren oder Abdecken von Scheinwerfern müssen betriebssicher und so ausgebildet sein, daß das Ausfahren oder Abdecken und das Einschalten der Scheinwerfer nur mit derselben Betätigungsvorrichtung erfolgen kann. Die Scheinwerfer müssen in ihrer Verwendungslage festgehalten sein, auch wenn nach dem Ausfahren oder Abdecken die Betätigungskraft zu wirken aufgehört hat oder bei nicht ausschließlich mechanisch wirkenden Verstelleinrichtungen Störungen in der Energiezufuhr zur Verstelleinrichtung auftreten. Bei Störungen dieser Vorrichtung müssen die Scheinwerfer ohne Zuhilfenahme von Werkzeug in die Verwendungslage gebracht und Abdeckungen beseitigt werden können. Das Ausfahren oder Abdecken der Scheinwerfer muß rasch erfolgen können. Das Verbleiben in Zwischenstellungen zwischen der Verwendungslage der Scheinwerfer und deren eingefahrener oder abgedeckter Stellung muß ausgeschlossen sein.
2. (1a)Absatz eins a,Scheinwerfer für zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge (Richtlinie 92/61/EWG) müssen dem Kapitel 2 der Richtlinie 97/24/EG, ABl. Nr. L 226 vom 18. August 1997, entsprechen.
3. (1b)Absatz eins b,Scheinwerfer für Fernlicht und für Abblendlicht sowie die Glühlampen für diese Scheinwerfer von Fahrzeugen der Klassen M und N müssen den Anhängen der Richtlinie 76/761/EWG idF 1999/17/EG entsprechen.Scheinwerfer für Fernlicht und für Abblendlicht sowie die Glühlampen für diese Scheinwerfer von Fahrzeugen der Klassen M und N müssen den Anhängen der Richtlinie 76/761/EWG in der Fassung 1999/17/EG entsprechen.
4. (2)Absatz 2,Scheinwerfer (Abs. 1) und Glühlampen für Scheinwerfer müssen, unbeschadet des Abs. 3, den für sie in Betracht kommenden Bestimmungen der ECE-Regelungen Nr. 1, 2, 5, 8, 19, 20, 37, 56, 57, 72, 82, 98, 99, 112, 113 und 119 entsprechen. Das mit ihnen entsprechend den Bestimmungen der jeweils in Betracht kommenden ECE-Regelung ausgestrahlte Licht muss diesen Bestimmungen auch dann entsprechen, wenn sie am Fahrzeug angebracht sind.Scheinwerfer (Absatz eins,) und Glühlampen für Scheinwerfer müssen, unbeschadet des Absatz 3,, den für sie in Betracht kommenden Bestimmungen der ECE-Regelungen Nr. 1, 2, 5, 8, 19, 20, 37, 56, 57, 72, 82, 98, 99, 112, 113 und 119 entsprechen. Das mit ihnen entsprechend den Bestimmungen der jeweils in Betracht kommenden ECE-Regelung ausgestrahlte Licht muss diesen Bestimmungen auch dann entsprechen, wenn sie am Fahrzeug angebracht sind.
5. (3)Absatz 3,Scheinwerfer (Abs. 1), die nicht dem Abs. 2 entsprechen, müssen den Abs. 4 bis 9 entsprechen. Solche Scheinwerfer dürfen nur mit Glühlampen ausgerüstet sein, die den im letzten Satz dieses Absatzes angeführten ÖNORMEN entsprechen. Diese Glühlampen müssen nicht den Regelungen Nr. 2, 8, 20 oder 37 entsprechen. Das mit den im ersten Satz dieses Absatzes angeführten Scheinwerfern ausgestrahlte Licht muß den Abs. 4 bis 7 auch dann entsprechen, wenn sie am Fahrzeug angebracht sind. Die Befestigung der Glühlampen im Scheinwerfer darf auch bei Dunkelheit nur in der bei der Genehmigung vorgeschriebenen Lage möglich sein. Glühlampen, die nicht dem Abs. 2 entsprechen, müssen der ÖNORM V 5431, Ausgabe März 1966, der ÖNORM V 5432, Ausgabe Juli 1966, oder der ÖNORM V 5433, Ausgabe März 1966, entsprechen.Scheinwerfer (Absatz eins,), die nicht dem Absatz 2, entsprechen, müssen den Absatz 4 bis 9 entsprechen. Solche Scheinwerfer dürfen nur mit Glühlampen ausgerüstet sein, die den im letzten Satz dieses Absatzes angeführten ÖNORMEN entsprechen. Diese Glühlampen müssen nicht den Regelungen Nr. 2, 8, 20 oder 37 entsprechen. Das mit den im ersten Satz dieses Absatzes angeführten Scheinwerfern ausgestrahlte Licht muß den Absatz 4 bis 7 auch dann entsprechen, wenn sie am Fahrzeug angebracht sind. Die Befestigung der Glühlampen im Scheinwerfer darf auch bei Dunkelheit nur in der bei der Genehmigung vorgeschriebenen Lage möglich sein. Glühlampen, die nicht dem Absatz 2, entsprechen, müssen der ÖNORM römisch fünf 5431, Ausgabe März 1966, der ÖNORM römisch fünf 5432, Ausgabe Juli 1966, oder der ÖNORM römisch fünf 5433, Ausgabe März 1966, entsprechen.
6. (4)Absatz 4,Das Abblendlicht eines Scheinwerfers gemäß Abs. 3 muß auf einem 25 m vor dem Scheinwerfer lotrecht stehenden Meßschirm (Anlage 2) eine so deutlich wahrnehmbare Hell-Dunkel-Grenze ergeben, daß darnach die Einstellung des Scheinwerfers möglich ist. Die Hell-Dunkel-Grenze muß auf dem Meßschirm wenigstens annähernd waagrecht und symmetrisch zur Mittellotrechten (Anlage 2 Abs. 1 lit. a) und unterhalb der in der Anlage 2 Abs. 1 lit. e angeführten Linie verlaufen.Das Abblendlicht eines Scheinwerfers gemäß Absatz 3, muß auf einem 25 m vor dem Scheinwerfer lotrecht stehenden Meßschirm (Anlage 2) eine so deutlich wahrnehmbare Hell-Dunkel-Grenze ergeben, daß darnach die Einstellung des Scheinwerfers möglich ist. Die Hell-Dunkel-Grenze muß auf dem Meßschirm wenigstens annähernd waagrecht und symmetrisch zur Mittellotrechten (Anlage 2 Absatz eins, Litera a,) und unterhalb der in der Anlage 2 Absatz eins, Litera e, angeführten Linie verlaufen.
7. (5)Absatz 5,Bei Scheinwerfern gemäß Abs. 3 nur für Fernlicht muss der Mittelpunkt (“H”) nach der Anlage 2 Abs. 1 lit. b innerhalb des Bereiches der größten Beleuchtungsstärke liegen. Bei Scheinwerfern für Abblendlicht und Fernlicht darf zur Einhaltung der Bestimmungen des Abs. 4 Z 2 der Schnittpunkt der Achse des Abblendlichtbündels mit dem Meßschirm um höchstens 44 cm nach rechts oder links verschoben werden. Beim Ausstrahlen von Abblendlicht dürfen in den Zonen I bis IV gegen ihre Seitenränder zu keine die Sicht beeinträchtigenden Beleuchtungsunterschiede bestehen.Bei Scheinwerfern gemäß Absatz 3, nur für Fernlicht muss der Mittelpunkt (“H”) nach der Anlage 2 Absatz eins, Litera b, innerhalb des Bereiches der größten Beleuchtungsstärke liegen. Bei Scheinwerfern für Abblendlicht und Fernlicht darf zur Einhaltung der Bestimmungen des Absatz 4, Ziffer 2, der Schnittpunkt der Achse des Abblendlichtbündels mit dem Meßschirm um höchstens 44 cm nach rechts oder links verschoben werden. Beim Ausstrahlen von Abblendlicht dürfen in den Zonen römisch eins bis römisch vier gegen ihre Seitenränder zu keine die Sicht beeinträchtigenden Beleuchtungsunterschiede bestehen.
8. (6)Absatz 6,Die Beleuchtungsstärke, die sich durch das Licht eines Scheinwerfers gemäß Abs. 3 bei den in der Anlage 2 Abs. 2 angeführten Lichtströmen auf dem Messschirm (Anlage 2 Abs. 1) ergibt, muß betragen:Die Beleuchtungsstärke, die sich durch das Licht eines Scheinwerfers gemäß Absatz 3, bei den in der Anlage 2 Absatz 2, angeführten Lichtströmen auf dem Messschirm (Anlage 2 Absatz eins,) ergibt, muß betragen:

I. hinsichtlich

des Abblendlichtes

bei Scheinwerfern

für Fernlicht oder

Abblendlicht oder

für beides             mit anderen als H2-           mit H2-

                       oder H3-Lampen                oder

                                                     H3-Lampen

                       bei Kraftfahrzeugen, mit

                       denen auf gerader,

                       waagrechter Fahrbahn bei

                       Windstille

                       nicht           überschritten

                       überschritten   werden kann

                       werden kann

                       eine Ge-        eine Ge-

                       schwindigkeit   schwindigkeit

                       von             von

                       20 km/h 80 km/h 80 km/h

1. unterhalb

   der in der

   Anlage 2

   Abs. 1

   lit. f an-

   geführten

   Linie f     minde-

               stens   0,5 lx     1 lx 2 lx

2. oberhalb

   der in der

   Anlage 2

   Abs. 1

   lit. e

   angeführ-

   ten Linie e höch-

               stens     1 lx     1 lx 1 lx

II. hinsichtlich

des Fernlichtes                     bei Kraftfahrzeugen mit einer

bei Scheinwerfern                     Bauartgeschwindigkeit von

für Fernlicht oder

für Fernlicht und                nicht mehr als     mehr als 40 km/h

Abblendlicht                        40 km/h

1. im in der

   Anlage 2 Abs. 1

   lit. b

   angeführten

   Mittelpunkt H     mindestens    8 lx                        16 lx

2. auf der in der

   Anlage 2 Abs. 1

   lit. a

   angeführten

   Mittellinie hh

   zwischen den in

   der Anlage 2

   Abs. 1 lit. d

   angeführten

   Punkten H1        mindestens    6 lx                        12 lx

3. auf der in der

   Anlage 2 Abs. 1

   lit. a

   angeführten

   Mittellinie hh

   zwischen

   benachbarten

   Punkten H1 und

   H2 (Anlage 2

   Abs. 1 lit. c

   und d)            mindestens  1,5 lx                         3 lx

Beim Ausstrahlen von Abblendlicht dürfen in den Zonen I bis IV gegen ihre Seitenränder zu keine die Sicht beeinträchtigenden Beleuchtungsunterschiede bestehen.Beim Ausstrahlen von Abblendlicht dürfen in den Zonen römisch eins bis römisch vier gegen ihre Seitenränder zu keine die Sicht beeinträchtigenden Beleuchtungsunterschiede bestehen.

1. (7)Absatz 7,Nebelscheinwerfer müssen der Richtlinie 76/762/EWG ABl. Nr. L 262 vom 27. September 1976, idF 1999/18/EG oder der Regelung Nr. 19, BGBl. Nr. 176/1972, entsprechen. Nebelscheinwerfer müssen so am Fahrzeug angebracht sein, dass die Hell-Dunkel-Grenze in einer Entfernung von 10 m von der Lichtaustrittsfläche um mindestens 20 cm tiefer liegt als die Mitte der Lichtaustrittsfläche.Nebelscheinwerfer müssen der Richtlinie 76/762/EWG ABl. Nr. L 262 vom 27. September 1976, in der Fassung 1999/18/EG oder der Regelung Nr. 19, Bundesgesetzblatt Nr. 176 aus 1972,, entsprechen. Nebelscheinwerfer müssen so am Fahrzeug angebracht sein, dass die Hell-Dunkel-Grenze in einer Entfernung von 10 m von der Lichtaustrittsfläche um mindestens 20 cm tiefer liegt als die Mitte der Lichtaustrittsfläche.
2. (8)Absatz 8,Leuchten für Tagfahrlicht müssen den Anhängen der Richtlinie 76/758/EWG, ABl. Nr. L 262 vom 27. September 1976 in der Fassung 97/30/EG, ABl. Nr. L 171 vom 30. Juni 1997, S 25, oder der ECE-Regelung Nr. 87 entsprechen. Leuchten für Tagfahrlicht müssen automatisch eingeschaltet werden, wenn die Einrichtung, die den Motor startet oder ausschaltet, in einer Stellung ist, die es ermöglicht, dass der Motor in Betrieb ist. Es muss möglich sein, die automatische Einschaltung der Tagfahrleuchten ohne den Gebrauch von Werkzeug ein- und auszuschalten. Die Tagfahrleuchten müssen sich automatisch ausschalten, wenn die Scheinwerfer eingeschaltet werden. Dies gilt nicht, wenn mit den Scheinwerfern kurze Warnsignale abgegeben werden.
3. (9)Absatz 9,Abbiegescheinwerfer müssen der ECE-Regelung Nr. 119 entsprechen.