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Vertrag zur Sichtbarerhaltung der gemeinsamen Staatsgrenze und Regelung der damit im Zusammenhang stehenden Fragen (Ungarn) Art. 5

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Vertrag zur Sichtbarerhaltung der gemeinsamen Staatsgrenze und Regelung der damit im Zusammenhang stehenden Fragen (Ungarn)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 72/1965 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 656/1990

Typ

Vertrag – Ungarn

§/Artikel/Anlage

Art. 5

Inkrafttretensdatum

01.12.1990

Außerkrafttretensdatum

Index

19/02 Staatsgrenzen

Text

KAPITEL römisch zwei
Schutz der Grenzzeichen und Erhaltung der Sichtbarkeit des Verlaufes der Staatsgrenze

Artikel 5

  1. Absatz eins,Die Vertragsschließenden Staaten verpflichten sich, durch Vermessung und Vermarkung der gemeinsamen Staatsgrenze dafür zu sorgen, daß der Verlauf der Staatsgrenze stets deutlich sichtbar erhalten bleibt und daß die hiefür notwendigen Grenzzeichen nach Maßgabe dieses Vertrages instandgehalten und erforderlichenfalls erneuert werden.
  2. Absatz 2,Die Vertragschließenden Staaten verpflichten sich, alle Grenzzeichen ohne Rücksicht auf die Grenzabschnitte zu schützen. Zu diesem Zweck treffen sie die erforderlichen Maßnahmen, um die mutwillige Beschädigung, Vernichtung oder Verlegung der Grenzzeichen zu verhindern.

Schlagworte

Instandhaltung

Zuletzt aktualisiert am

17.05.2023

Gesetzesnummer

10000405

Dokumentnummer

NOR12013390

Alte Dokumentnummer

N1199013769J

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1965/72/A5/NOR12013390

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