Bundesrecht konsolidiert

Druckansicht (Accesskey D).

Navigation im Suchergebnis

Kriegsopferversorgungsgesetz 1957 § 80

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Kriegsopferversorgungsgesetz 1957

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 152/1957 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 212/1984

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 80

Inkrafttretensdatum

01.06.1984

Außerkrafttretensdatum

30.06.1994

Abkürzung

KOVG 1957

Index

67 Versorgungsrecht

Beachte

Inkrafttretensdatum 1. Jänner 1985, soweit sich § 80 auf § 81 Abs. 1, 3, 4 und 5 bezieht (Art. IV, BGBl. Nr. 212/1984)

Text

Paragraph 80,
  1. Absatz eins,Die Schiedskommission besteht aus dem Vorsitzenden, seinem Stellvertreter, den erforderlichen Senatsvorsitzenden, Beisitzern und Ersatzmitgliedern.
  2. Absatz 2,Die Schiedskommission hat in Senaten zu entscheiden. Die Senate haben aus dem Senatsvorsitzenden und zwei Beisitzern zu bestehen. Ein Bediensteter des Landesinvalidenamtes, bei welchem die Schiedskommission errichtet ist, hat als Schriftführer mitzuwirken. Jedes Mitglied der Schiedskommission darf mehreren Senaten angehören.
  3. Absatz 3,Die Anzahl der Senate der Schiedskommission ist vom Bundesminister für soziale Verwaltung zu bestimmen und in den Amtlichen Nachrichten des Bundesministeriums für soziale Verwaltung kundzumachen.

Anmerkung

ÜR: Art. III, BGBl. Nr. 94/1975

Zuletzt aktualisiert am

03.04.2024

Gesetzesnummer

10008166

Dokumentnummer

NOR12094376

Alte Dokumentnummer

N6195711733A

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1957/152/P80/NOR12094376

Navigation im Suchergebnis