Bundesrecht konsolidiert

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Luftfahrt - Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt - P § 0

Kurztitel

Luftfahrt - Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt - P

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 106/1957

Typ

Vertrag – Multilateral

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

16.05.1958

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

14.06.1954

Index

99/04 Luft- und Weltraumfahrt

Titel

(Übersetzung)
PROTOKOLL ÜBER EINE ABÄNDERUNG DES ABKOMMENS ÜBER DIE INTERNATIONALE ZIVILLUFTFAHRT
StF: BGBl. Nr. 106/1957 (NR: GP VII RV 617 AB 668 S. 83. BR: S. 112.)

Änderung

BGBl. Nr. 169/1955 (K über Idat)

Sprachen

Englisch, Französisch, Spanisch

Vertragsparteien

Vertragsparteien siehe Stammvertrag, BGBl. Nr. 97/1949

Ratifikationstext

Das Protokoll über eine Abänderung des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt ist noch nicht in Kraft getreten. Der entsprechende Zeitpunkt wird gesondert kundgemacht werden.

Sonstige Textteile

Nachdem das Protokoll über eine Abänderung des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt und das Protokoll über gewisse Abänderungen des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt, die am 14. Juni 1954 in Montreal unterzeichnet wurden und welche also lauten: ...

die verfassungsmäßige Genehmigung des Nationalrates erhalten haben, erklärt der Bundespräsident diese Protokolle für ratifiziert und verspricht im Namen der Republik Österreich die gewissenhafte Erfüllung der in diesen Protokollen enthaltenen Bestimmungen.

Zu Urkund dessen ist die vorliegende Ratifikationsurkunde vom Bundespräsidenten unterzeichnet, vom Bundeskanzler, vom Bundesminister für Verkehr und verstaatlichte Betriebe und vom Bundesminister für die Auswärtigen Angelegenheiten gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel der Republik Österreich versehen worden.

Geschehen zu Wien, den 31. Jänner 1956.

Zuletzt aktualisiert am

26.02.2016

Gesetzesnummer

10011307

Dokumentnummer

NOR11011572

Alte Dokumentnummer

N9195745419L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1957/106/P0/NOR11011572

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