Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Schiffahrt - Regelung der Donauschiffahrt
Typ
Vertrag – CSSR
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
27.01.1955
Außerkrafttretensdatum
31.12.1992
Unterzeichnungsdatum
27.01.1955
Index
99/06 See- und Binnenschifffahrt
Beachte
Für die Slowakische Republik (
BGBl. Nr. 1047/1994) wurde eine Kopie
des Vertrages (einschließlich etwaiger Änderungen) erstellt.
Zwar nicht formell aufgehoben, aber spätestens seit dem Untergang
der Tschechoslowakei (CSFR) mit 31.12.1992 kann dieser Vertrag als
nicht mehr in Kraft stehend angesehen werden. In der Aufzählung der
Weitergeltung von Verträgen für die Tschechische Republik in BGBl.
III Nr. 123/1997 ist dieser Vertrag nicht enthalten.
Titel
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Tschechoslowakischen Republik betreffend die Regelung der Donauschiffahrt
StF:
BGBl. Nr. 74/1956
Sprachen
Deutsch, Tschechisch
Präambel/Promulgationsklausel
Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Tschechoslowakischen Republik vereinbaren im Interesse des Handels- und Schiffsverkehres zwischen den beiden Staaten auf der Grundlage des Prinzips der Freiheit der Schiffahrt folgendes:
Ratifikationstext
Das vorliegende Abkommen ist gemäß seinem Artikel 17 am 27. Jänner 1955 in Kraft getreten.
Schlagworte
Handelsverkehr
Gesetzesnummer
10011295
Dokumentnummer
NOR11011560
Alte Dokumentnummer
N9195614222T