Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Schubabkommen - Übernahme von Personen an der Grenze
Typ
Vertrag – Schweiz
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.02.1955
Außerkrafttretensdatum
31.12.2000
Unterzeichnungsdatum
05.01.1955
Index
49/06 Schubverkehr
Titel
Übereinkommen zwischen der österreichischen Bundesregierung und dem Schweizerischen Bundesrat über die Übernahme von Personen an der Grenze
StF:
BGBl. Nr. 80/1955
Präambel/Promulgationsklausel
In der Absicht, die Fragen der gegenseitigen Übernahme von eigenen Staatsangehörigen und Drittausländern an der gemeinsamen Grenze nach Grundsätzen der Menschlichkeit und Billigkeit sowie im Geiste der Freundschaft zu regeln, haben die vertragschließenden Teile folgendes vereinbart:
Ratifikationstext
Das Übereinkommen ist gemäß seinem Abschnitt IV Z 4 am 1. Feber 1955 in Kraft getreten. Das Übereinkommen ist gemäß seinem Abschnitt römisch vier Ziffer 4, am 1. Feber 1955 in Kraft getreten.
Anmerkung
Die Abschnitte wurden aus dokumentalistischen Gründen wie Artikel
behandelt.
Gesetzesnummer
10005233
Dokumentnummer
NOR11005317
Alte Dokumentnummer
N4195510226W