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Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz § 11

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 163/1955 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 515/1993

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 11

Inkrafttretensdatum

31.07.1993

Außerkrafttretensdatum

15.09.2017

Index

70/03 Schulerhaltung

Text

Paragraph 11,
  1. Absatz eins,Die Errichtung und Auflassung einer öffentlichen Pflichtschule sowie die Bestimmung und Aufhebung der Bestimmung einer öffentlichen Schule als ganztägige Schulform bedarf der Bewilligung der Landesregierung nach Anhörung des Landesschulrates (Kollegium). Im Verfahren zur Bestimmung und Aufhebung der Bestimmung einer öffentlichen Schule als ganztägige Schulform sind die betroffenen Erziehungsberechtigten und Lehrer zu hören.
  2. Absatz 2,Die Landesregierung kann nach Anhörung des Landesschulrates die Auflassung einer öffentlichen Pflichtschule von Amts wegen anordnen, wenn die Voraussetzungen für deren Bestand nicht mehr gegeben sind.

    Anmerkung, Absatz 3, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 69 aus 1971,.)

Zuletzt aktualisiert am

18.09.2017

Gesetzesnummer

10009231

Dokumentnummer

NOR12118182

Alte Dokumentnummer

N7195528346L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1955/163/P11/NOR12118182

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