Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Entscheidungsart
Erkenntnis
Rechtssatznummer
2
Geschäftszahl
94/03/0314
Entscheidungsdatum
28.02.1996
Index
001 Verwaltungsrecht allgemein
93 Eisenbahn
Norm
EisenbahnG 1957 §10;
EisenbahnG 1957 §11 litd;
VwRallg;
Beachte
Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/03/0169 E 24. November 1999
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 0754/63 E 17. Oktober 1963 VwSlg 6123 A/1963 RS 1
Stammrechtssatz
Die Begriffe "Abwicklung und Sicherung" im § 10 des Eisenbahngesetzes 1957 weisen unzweideutig auf Einrichtungen hin, die mit dem Eisenbahnbetrieb oder dem Eisenbahnverkehr in einem solchen Zusammenhang stehen, daß ohne diese ein geordneter Eisenbahnbetrieb oder Eisenbahnverkehr nicht möglich ist.Die Begriffe "Abwicklung und Sicherung" im Paragraph 10, des Eisenbahngesetzes 1957 weisen unzweideutig auf Einrichtungen hin, die mit dem Eisenbahnbetrieb oder dem Eisenbahnverkehr in einem solchen Zusammenhang stehen, daß ohne diese ein geordneter Eisenbahnbetrieb oder Eisenbahnverkehr nicht möglich ist.
Schlagworte
Auslegung unbestimmter Begriffe VwRallg3/4
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1996:1994030314.X02
Im RIS seit
17.07.2001
Zuletzt aktualisiert am
26.04.2012
Dokumentnummer
JWR_1994030314_19960228X02