Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	17.01.1966

17.01.1966

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
17.01.1966
Geschäftszahl
2175/64
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 0754/63 E 17. Oktober 1963 VwSlg 6123 A/1963 RS 1
Stammrechtssatz
Die Begriffe "Abwicklung und Sicherung" im § 10 des Eisenbahngesetzes 1957 weisen unzweideutig auf Einrichtungen hin, die mit dem Eisenbahnbetrieb oder dem Eisenbahnverkehr in einem solchen Zusammenhang stehen, daß ohne diese ein geordneter Eisenbahnbetrieb oder Eisenbahnverkehr nicht möglich ist.

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