Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 85/07/0298

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

4

Geschäftszahl

85/07/0298

Entscheidungsdatum

13.06.1989

Index

001 Verwaltungsrecht allgemein
20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)

Rechtssatz

Die Auflage - eine pflichtbegründende Nebenbestimmung eines dem Hauptinhalt nach begünstigenden Verwaltungsaktes - unterscheidet sich von der Beendigung - welche die Wirksamkeit eines Verwaltungsaktes von einem ungewissen künftigen Ereignis abhängig macht - im öff Recht analog dem Privatrecht dadurch, daß ihre Nichtbefolgung den Bestand des Aktes, dem sie beigefügt wird, nicht berührt.

Schlagworte

Rechtsgrundsätze Auflagen und Bedingungen VwRallg6/4

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1989:1985070298.X04

Im RIS seit

12.11.2001

Zuletzt aktualisiert am

14.11.2012

Dokumentnummer

JWR_1985070298_19890613X04