Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 1436/76

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

3

Geschäftszahl

1436/76

Entscheidungsdatum

13.10.1977

Index

StVO
40/01 Verwaltungsverfahren

Rechtssatz

Der Beschuldigte ist verpflichtet, die zu seiner Entlastung dienlichen Beweismittel so rechtzeitig bekannt zu geben, dass die Behörde auch in die Lage versetzt wird, durch entsprechende Erhebungen und durch Aufnahme der angebotenen Beweise den maßgebenden Sachverhalt festzustellen.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1977:1976001436.X03

Im RIS seit

21.09.2020

Zuletzt aktualisiert am

21.09.2020

Dokumentnummer

JWR_1976001436_19771013X03

Rechtssatz für 81/11/0080

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

4

Geschäftszahl

81/11/0080

Entscheidungsdatum

30.03.1982

Index

Arbeitsrecht - AZG
40/01 Verwaltungsverfahren

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 1436/76 E 13. Oktober 1977 RS 3

Stammrechtssatz

Der Beschuldigte ist verpflichtet, die zu seiner Entlastung dienlichen Beweismittel so rechtzeitig bekannt zu geben, dass die Behörde auch in die Lage versetzt wird, durch entsprechende Erhebungen und durch Aufnahme der angebotenen Beweise den maßgebenden Sachverhalt festzustellen.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1982:1981110080.X04

Im RIS seit

30.09.2020

Zuletzt aktualisiert am

30.09.2020

Dokumentnummer

JWR_1981110080_19820330X04