Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 1883/74

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

3

Geschäftszahl

1883/74

Entscheidungsdatum

29.09.1975

Index

67 Versorgungsrecht

Norm

KOVG 1957 §7;
KOVG RichtsatzV 1965 §1;

Rechtssatz

Es ist zwar nicht auszuschließen, daß eine Gesundheitsschädigung bestimmte Auswirkungen notwendigerweise miteinschließt und daher auch die betreffende Richtsatzposition diese Auswirkungen umfaßt, ohne daß sie ausdrücklich in ihr angeführt sind. In diesem Fall bedarf es aber einer entsprechenden Begründung durch den die Richtsatzeinschätzung vornehmenden Arzt bzw die Behörde.

Schlagworte

Besondere Rechtsprobleme Einschätzung schwankender Leidenszustände

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1975:1974001883.X03

Im RIS seit

29.09.1975

Zuletzt aktualisiert am

05.04.2013

Dokumentnummer

JWR_1974001883_19750929X03

Rechtssatz für 0025/77

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

0025/77

Entscheidungsdatum

13.05.1977

Index

67 Versorgungsrecht

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 1883/74 E 29. September 1975 RS 3

Stammrechtssatz

Es ist zwar nicht auszuschließen, daß eine Gesundheitsschädigung bestimmte Auswirkungen notwendigerweise miteinschließt und daher auch die betreffende Richtsatzposition diese Auswirkungen umfaßt, ohne daß sie ausdrücklich in ihr angeführt sind. In diesem Fall bedarf es aber einer entsprechenden Begründung durch den die Richtsatzeinschätzung vornehmenden Arzt bzw die Behörde.

Schlagworte

Besondere Rechtsprobleme Einschätzung schwankender Leidenszustände

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1977:1977000025.X01

Im RIS seit

11.04.2003

Dokumentnummer

JWR_1977000025_19770513X01