Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Gemäß § 59 Abs. 1 AVG, der auf Grund des § 17 VwGVG 2014 im Verfahren vor den VwG sinngemäß anzuwenden ist, hat der Spruch (eines Erkenntnisses) die in Verhandlung stehende Angelegenheit in möglichst gedrängter, deutlicher Fassung, und zwar in der Regel zur Gänze, zu erledigen.Gemäß Paragraph 59, Absatz eins, AVG, der auf Grund des Paragraph 17, VwGVG 2014 im Verfahren vor den VwG sinngemäß anzuwenden ist, hat der Spruch (eines Erkenntnisses) die in Verhandlung stehende Angelegenheit in möglichst gedrängter, deutlicher Fassung, und zwar in der Regel zur Gänze, zu erledigen.

Die Anforderungen an die Bestimmtheit des Spruchs dürfen nicht überspannt werden (vgl. VwGH 20.12.2016, Ro 2014/03/0035; VwGH 31.3.2009, 2007/10/0301). So darf etwa neben dem in erster Linie maßgeblichen Wortlaut des Spruchs auch die Begründung der Entscheidung als Auslegungshilfe herangezogen werden, wenn der Spruch als individuelle Norm einer Auslegung bedarf (vgl. VwSlg 7869 A /1970). Dabei genügt es, wenn sich aus der Einbeziehung der Begründung in die Auslegung des Spruchs der Inhalt der Entscheidung mit ausreichender Deutlichkeit ergibt (vgl. VwGH 23.5.2017, Ra 2016/05/0122). Auch das Unterbleiben der Anführung von Gesetzesbestimmungen (im Spruch wie ebenso in der Begründung) führt nicht zur Aufhebung eines Bescheids, wenn mit Rücksicht auf die Eindeutigkeit des Gegenstands kein Zweifel darüber bestehen kann, welche Vorschriften seine Grundlage gebildet haben (vgl. VwGH 27.1.2011, 2008/21/0411; VwGH 18.6.2014, 2012/08/0187).Die Anforderungen an die Bestimmtheit des Spruchs dürfen nicht überspannt werden vergleiche VwGH 20.12.2016, Ro 2014/03/0035; VwGH 31.3.2009, 2007/10/0301). So darf etwa neben dem in erster Linie maßgeblichen Wortlaut des Spruchs auch die Begründung der Entscheidung als Auslegungshilfe herangezogen werden, wenn der Spruch als individuelle Norm einer Auslegung bedarf vergleiche VwSlg 7869 A aus 1970,). Dabei genügt es, wenn sich aus der Einbeziehung der Begründung in die Auslegung des Spruchs der Inhalt der Entscheidung mit ausreichender Deutlichkeit ergibt vergleiche VwGH 23.5.2017, Ra 2016/05/0122). Auch das Unterbleiben der Anführung von Gesetzesbestimmungen (im Spruch wie ebenso in der Begründung) führt nicht zur Aufhebung eines Bescheids, wenn mit Rücksicht auf die Eindeutigkeit des Gegenstands kein Zweifel darüber bestehen kann, welche Vorschriften seine Grundlage gebildet haben vergleiche VwGH 27.1.2011, 2008/21/0411; VwGH 18.6.2014, 2012/08/0187).

Die Anforderungen an das Maß der Bestimmtheit der Entscheidung des VwG hängen stets von den Umständen des Einzelfalls ab (vgl. VwGH 26.2.2016, Ro 2014/03/0079; VwGH 16.6.2004, 2001/08/0034).Die Anforderungen an das Maß der Bestimmtheit der Entscheidung des VwG hängen stets von den Umständen des Einzelfalls ab vergleiche VwGH 26.2.2016, Ro 2014/03/0079; VwGH 16.6.2004, 2001/08/0034).

Aus § 23 Abs. 4 NAG 2005 und § 69 Abs. 1 NAG 2005 ergibt sich zweifelsfrei, dass die Geltungsdauer der Aufenthaltsbewilligung "Familiengemeinschaft" gemäß § 69 Abs. 1 NAG 2005 mit jener der Aufenthaltsbewilligung der Zusammenführenden befristet ist. Wurde daher der Mutter eine Aufenthaltsbewilligung nach § 62 NAG 2005 für zwölf Monate erteilt, so ist auch die abgeleitete Aufenthaltsbewilligung der Kinder mit diesem Zeitraum begrenzt und endet zeitgleich mit der Aufenthaltsbewilligung der Mutter.Aus Paragraph 23, Absatz 4, NAG 2005 und Paragraph 69, Absatz eins, NAG 2005 ergibt sich zweifelsfrei, dass die Geltungsdauer der Aufenthaltsbewilligung "Familiengemeinschaft" gemäß Paragraph 69, Absatz eins, NAG 2005 mit jener der Aufenthaltsbewilligung der Zusammenführenden befristet ist. Wurde daher der Mutter eine Aufenthaltsbewilligung nach Paragraph 62, NAG 2005 für zwölf Monate erteilt, so ist auch die abgeleitete Aufenthaltsbewilligung der Kinder mit diesem Zeitraum begrenzt und endet zeitgleich mit der Aufenthaltsbewilligung der Mutter.