Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Bei der Bestimmung des § 79 Abs 6 Wr BauO handelt es sich um eine Abstandsbestimmung iSd § 134a lit a Wr BauO wie auch um eine Bestimmung über die flächenmäßige Ausnützbarkeit eines Bauplatzes iSd § 134a lit c Wr BauO, auf deren Einhaltung dem Nachbarn ein subjektiv-öffentliches Recht zusteht.Bei der Bestimmung des Paragraph 79, Absatz 6, Wr BauO handelt es sich um eine Abstandsbestimmung iSd Paragraph 134 a, Litera a, Wr BauO wie auch um eine Bestimmung über die flächenmäßige Ausnützbarkeit eines Bauplatzes iSd Paragraph 134 a, Litera c, Wr BauO, auf deren Einhaltung dem Nachbarn ein subjektiv-öffentliches Recht zusteht.

§ 79 Abs 6 Wr BauO dient nicht nur dem öffentlichen Interesse, sondern auch dem Interesse der Nachbarschaft. Seine Verletzung kann der Nachbar jedoch nur dann geltend machen, wenn er nachweist, daß die Zufahrt in einem größeren als dem unbedingt notwendigen Ausmaß vorgesehen ist (Hinweis E 8.5.1967, 1318/66, E 26.3.1996, 94/05/0184).Paragraph 79, Absatz 6, Wr BauO dient nicht nur dem öffentlichen Interesse, sondern auch dem Interesse der Nachbarschaft. Seine Verletzung kann der Nachbar jedoch nur dann geltend machen, wenn er nachweist, daß die Zufahrt in einem größeren als dem unbedingt notwendigen Ausmaß vorgesehen ist (Hinweis E 8.5.1967, 1318/66, E 26.3.1996, 94/05/0184).

Durch die Anbringung von Betongittersteinen bzw Rasensteinen wird der Verpflichtung zur gärtnerischen Gestaltung gem § 79 Abs 6 Wr BauO entsprochen (Hinweis E 30.5.1995, 93/05/0125).Durch die Anbringung von Betongittersteinen bzw Rasensteinen wird der Verpflichtung zur gärtnerischen Gestaltung gem Paragraph 79, Absatz 6, Wr BauO entsprochen (Hinweis E 30.5.1995, 93/05/0125).