Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Der Nachweis der den Anforderungen des § 81 Abs 6 AAV entsprechenden Ausbildung einer Person für die erste Hilfeleistung muss nicht schon im Zeitpunkt der Überprüfung des Betriebes durch das Arbeitsinspektorat erbracht werden.Der Nachweis der den Anforderungen des Paragraph 81, Absatz 6, AAV entsprechenden Ausbildung einer Person für die erste Hilfeleistung muss nicht schon im Zeitpunkt der Überprüfung des Betriebes durch das Arbeitsinspektorat erbracht werden.

Die Übertretung des § 86 Abs 1 AAV ist ein Ungehorsamsdelikt.Die Übertretung des Paragraph 86, Absatz eins, AAV ist ein Ungehorsamsdelikt.

Die Übertretung des § 86 Abs 1 AAV ist dem § 31 Abs 3 lit b ASchG zu subsumieren, da § 86 Abs 1 AAV als Konkretisierung der "geeigneten Einrichtungen zur Aufbewahrung und zur Sicherung vor Wegnahme der Straßen-, Arbeits- und Schutzkleidung" zu werten ist (Hinweis auf E 7.10.1980, 2608/76). Die Anführung des § 31 Abs 2 lit p ASchG als angewendete Strfnorm verstößt gegen § 44 a lit c VStG.Die Übertretung des Paragraph 86, Absatz eins, AAV ist dem Paragraph 31, Absatz 3, Litera b, ASchG zu subsumieren, da Paragraph 86, Absatz eins, AAV als Konkretisierung der "geeigneten Einrichtungen zur Aufbewahrung und zur Sicherung vor Wegnahme der Straßen-, Arbeits- und Schutzkleidung" zu werten ist (Hinweis auf E 7.10.1980, 2608/76). Die Anführung des Paragraph 31, Absatz 2, Litera p, ASchG als angewendete Strfnorm verstößt gegen Paragraph 44, a Litera c, VStG.