Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Eine Alkoholbeeinträchtigung iSd § 5 Abs 1 StVO kann auch bei einem geringeren Blutalkoholgehalt als 0,8 o% vorliegen. Bei einem Blutalkoholgehalt von 0,8 o% oder darüber ist eine Alkoholbeeinträchtigung jedenfalls anzunehmen. Daran hat auch die 13. StVO-Novelle, BGBl Nr 105/1986, nichts geändert.Eine Alkoholbeeinträchtigung iSd Paragraph 5, Absatz eins, StVO kann auch bei einem geringeren Blutalkoholgehalt als 0,8 o% vorliegen. Bei einem Blutalkoholgehalt von 0,8 o% oder darüber ist eine Alkoholbeeinträchtigung jedenfalls anzunehmen. Daran hat auch die 13. StVO-Novelle, Bundesgesetzblatt Nr 105 aus 1986,, nichts geändert.

§ 5 Abs 1 StVO (und nicht § 58 Abs 1 StVO) kommt auch dann zur Anwendung, wenn die Fahruntüchtigkeit nicht ausschließlich auf Alkoholgenuss, sondern auch auf andere Ursachen, wie zB Übermüdung und Einnahme von Medikamenten, zurückzuführen ist. Dies gilt auch dann, wenn die genossene Alkoholmenge für sich allein noch keine Fahruntüchtigkeit bewirkt hätte (Hinweis E 12.10.1978, 1400/77, VwSlg 9654 A/1978).Paragraph 5, Absatz eins, StVO (und nicht Paragraph 58, Absatz eins, StVO) kommt auch dann zur Anwendung, wenn die Fahruntüchtigkeit nicht ausschließlich auf Alkoholgenuss, sondern auch auf andere Ursachen, wie zB Übermüdung und Einnahme von Medikamenten, zurückzuführen ist. Dies gilt auch dann, wenn die genossene Alkoholmenge für sich allein noch keine Fahruntüchtigkeit bewirkt hätte (Hinweis E 12.10.1978, 1400/77, VwSlg 9654 A/1978).