Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Frage "ob etwas passiert wäre" ist geeignet, sich darüber Gewißheit zu verschaffen, ob die befragte Person im Sinne des § 4 Abs 2 StVO 1960 verletzt ist oder nicht, es sei denn, daß vom Erklärenden nach dem äußeren Anschein anzunehmen war, daß er nicht in der Lage ist, den Inhalt oder die Tragweite seiner Erklärung zu erkennen (zB Betrunkene, Kinder) oder die Richtigkeit der Erklärung durch äußerlich sichtbare Verletzungen wiederlegt war.Die Frage "ob etwas passiert wäre" ist geeignet, sich darüber Gewißheit zu verschaffen, ob die befragte Person im Sinne des Paragraph 4, Absatz 2, StVO 1960 verletzt ist oder nicht, es sei denn, daß vom Erklärenden nach dem äußeren Anschein anzunehmen war, daß er nicht in der Lage ist, den Inhalt oder die Tragweite seiner Erklärung zu erkennen (zB Betrunkene, Kinder) oder die Richtigkeit der Erklärung durch äußerlich sichtbare Verletzungen wiederlegt war.

Zur Begründung der im § 4 Abs 1, Abs 2 und Abs 5 StVO genannten Pflichten ist nicht nur das positive Wissen vom Verkehrsunfall und vom ursächlichen Zusammenhang erforderlich, sondern es genügt - da der Anwendungsbereich des § 4 StVO in diesem Zusammenhang nicht ausdrücklich auf die Schuldform des Vorsatzes beschränkt ist (§ 5 VStG 1950) - wenn die Personen, deren Verhalten am Unfallort mit einem Verkehrsunfall in ursächlichen Zusammenhang steht, bei gehöriger Aufmerksamkeit der Verkehrsunfall und der ursächliche Zusammenhang hätten erkennen können. (Hinweis auf die E vom 11.7.1963, 1983/62, vom 19.5.1969, 0062/69, vom 11.3.1971, 1867/70, vom 23.2.1976, 0285/74)Zur Begründung der im Paragraph 4, Absatz eins,, Absatz 2 und Absatz 5, StVO genannten Pflichten ist nicht nur das positive Wissen vom Verkehrsunfall und vom ursächlichen Zusammenhang erforderlich, sondern es genügt - da der Anwendungsbereich des Paragraph 4, StVO in diesem Zusammenhang nicht ausdrücklich auf die Schuldform des Vorsatzes beschränkt ist (Paragraph 5, VStG 1950) - wenn die Personen, deren Verhalten am Unfallort mit einem Verkehrsunfall in ursächlichen Zusammenhang steht, bei gehöriger Aufmerksamkeit der Verkehrsunfall und der ursächliche Zusammenhang hätten erkennen können. (Hinweis auf die E vom 11.7.1963, 1983/62, vom 19.5.1969, 0062/69, vom 11.3.1971, 1867/70, vom 23.2.1976, 0285/74)