Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Charakteristisch für einen der VwGruppe A zuzuordnenden Dienst ist, dass seine Verrichtung einen Gesamtüberblick über eine den Gegenstand eines Universitätsstudiums bildende Wissenschaft erfordert, wie ihn im allgemeinen nur ein solches Studium zu vermitteln pflegt.

Für die Verwendungszulage nach § 30a Abs 1 Z 1 kommt es (im Gegensatz zu einer nach Z 2) nicht darauf an, ob der verrichtete Dienst nur von Beamten höherer dienstrechtl. Stellung erwartet werden kann, sondern nur darauf, ob verrichtete Dienste wegen der durch die begründeten Anforderungen einer höheren VwGruppe zuzuordnen sind.Für die Verwendungszulage nach Paragraph 30 a, Absatz eins, Ziffer eins, kommt es (im Gegensatz zu einer nach Ziffer 2,) nicht darauf an, ob der verrichtete Dienst nur von Beamten höherer dienstrechtl. Stellung erwartet werden kann, sondern nur darauf, ob verrichtete Dienste wegen der durch die begründeten Anforderungen einer höheren VwGruppe zuzuordnen sind.

Die sich mit den Verwendungsgruppenmerkmalen befassende Rechtsprechung des VwGH zu § 18 Abs 1 GG 1956 in seiner früheren Fassung kann auch bei Auslegung des § 30 a Abs 1 Z 1 GG 1956 herangezogen werden. Einem Beamten der Verwendungsgruppe B ist innerhalb eines beschränkten Arbeitsgebietes auch die Erledigung von Angelegenheiten eines höheren Schwierigkeitsgrades und die Übernahme der Verantwortung hiefür zumutbar.Die sich mit den Verwendungsgruppenmerkmalen befassende Rechtsprechung des VwGH zu Paragraph 18, Absatz eins, GG 1956 in seiner früheren Fassung kann auch bei Auslegung des Paragraph 30, a Absatz eins, Ziffer eins, GG 1956 herangezogen werden. Einem Beamten der Verwendungsgruppe B ist innerhalb eines beschränkten Arbeitsgebietes auch die Erledigung von Angelegenheiten eines höheren Schwierigkeitsgrades und die Übernahme der Verantwortung hiefür zumutbar.