Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Aus § 30 a Abs 1 Z 3 GG ergibt sich, daß Beamte mit geringerer Verantwortung oder geringerer Belastung nur eine entsprechend abgestufte Verwendungszulage erhalten dürfen, weiters eingehende Ausführungen zur diesbezüglichen verfahrensrechtlichen Vorgangsweise.Aus Paragraph 30, a Absatz eins, Ziffer 3, GG ergibt sich, daß Beamte mit geringerer Verantwortung oder geringerer Belastung nur eine entsprechend abgestufte Verwendungszulage erhalten dürfen, weiters eingehende Ausführungen zur diesbezüglichen verfahrensrechtlichen Vorgangsweise.

Die Leitung der Gruppe eines Bundesministeriums durch einen Beamten der DKl VIII stellt nichts Außergewöhnliches dar (Hinweis E 28.10.1976, 910/75).Die Leitung der Gruppe eines Bundesministeriums durch einen Beamten der DKl römisch acht stellt nichts Außergewöhnliches dar (Hinweis E 28.10.1976, 910/75).

Die Zahl der dem Beamten zugewiesenen Bediensteten ist ein Kriterium für die Bemessung der Verwendungszulage nach § 30a Abs 1 Z 3 GehG 1956, weil höhere Verantwortung Ausfluss einer Leitungsaufgabe ist, weshalb erhebliche Unterschiede der Zahl des jeweils unterstellten Bediensteten zu berücksichtigen sind.Die Zahl der dem Beamten zugewiesenen Bediensteten ist ein Kriterium für die Bemessung der Verwendungszulage nach Paragraph 30 a, Absatz eins, Ziffer 3, GehG 1956, weil höhere Verantwortung Ausfluss einer Leitungsaufgabe ist, weshalb erhebliche Unterschiede der Zahl des jeweils unterstellten Bediensteten zu berücksichtigen sind.

Ausführungen über die Bemessung von Verwendungszulagen nach § 30a Abs 1 Z 3 GehG 1956 für in Zentraldienststellen des Bundes tätige Beamte der Verwendungsgruppe A, Dienstklasse VIII (Hinweis E 15.1.1976 897/75).Ausführungen über die Bemessung von Verwendungszulagen nach Paragraph 30 a, Absatz eins, Ziffer 3, GehG 1956 für in Zentraldienststellen des Bundes tätige Beamte der Verwendungsgruppe A, Dienstklasse römisch acht (Hinweis E 15.1.1976 897/75).