Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Hat der Versorgungsberechtigte aus einer gewerblichen Tätigkeit einen Verlust erlitten, so ist dieser bei der Ermittlung des Gesamteinkommens mit dem ihm gemäß § 13 Abs 2 KOVG 1957 zufließenden Einkommen (30 vH des Einkommens des Ehegatten) auszugleichen.Hat der Versorgungsberechtigte aus einer gewerblichen Tätigkeit einen Verlust erlitten, so ist dieser bei der Ermittlung des Gesamteinkommens mit dem ihm gemäß Paragraph 13, Absatz 2, KOVG 1957 zufließenden Einkommen (30 vH des Einkommens des Ehegatten) auszugleichen.

Ausführungen zur Frage des Einkommensbegriffes des § 13 KOVG unter Berücksichtigung der Grundsätze des Einkommensteuerrechtes jedoch unter Beachtung der aus dem KOVG sich ergebenden Besonderheiten (Hinweis E 6.7.1951, 1810/50, VwSlg 2184 A/1950).Ausführungen zur Frage des Einkommensbegriffes des Paragraph 13, KOVG unter Berücksichtigung der Grundsätze des Einkommensteuerrechtes jedoch unter Beachtung der aus dem KOVG sich ergebenden Besonderheiten (Hinweis E 6.7.1951, 1810/50, VwSlg 2184 A/1950).