Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Der Verwaltungsgerichtshof hat durch den Vorsitzenden Senatspräsident Dr. Weiss und die Hofräte Dr. Hargassner, Dr. Fuchs, Dr. Büsser und Dr. Mairinger als Richter, im Beisein des Schriftführers Mag. iur. Mag. (FH) Schärf, über die Beschwerde des Martin P in E, vertreten durch Kelemen & Mollatz Wirtschaftstreuhand OEG, Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft in Eisenstadt, Kaiserallee 8, gegen den Bescheid der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 13. September 2000, Zl. RV/211-16/14/2000, betreffend Einkommensteuer 1999, zu Recht erkannt:

Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.

Wie sich der Beschwerdeschrift und der ihr angeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides entnehmen lässt, geht es im Beschwerdefall um die Frage, ob die Kosten des Beschwerdeführers, eines Fachlehrers an einer landwirtschaftlichen Fachschule für Weinbau und Kellerwirtschaft, für die Teilnahme an einer Fachexkursion in Weinbaugebiete Kaliforniens im Streitjahr als Werbungskosten anzuerkennen waren. Nach den in der Beschwerdeschrift insoweit unbestritten gebliebenen Tatsachenfeststellungen des angefochtenen Bescheides hatte die betroffene Fachexkursion folgendes Programm:

Mit dem angefochtenen Bescheid versagte die belangte Behörde den Kosten der Teilnahme des Beschwerdeführers an dieser Reise im Instanzenzug die Anerkennung als Werbungskosten unter Hinweis auf die ständige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes mit der Begründung, zum einen sei das Reiseprogramm nicht derart einseitig und nahezu ausschließlich auf interessierte Teilnehmer der Berufsgruppe des Beschwerdeführers abgestellt gewesen, dass die Reise jeglicher Anziehungskraft auf andere Teilnehmer entbehrt hätte, und zum anderen hätten auch allgemein interessierende Programmpunkte zeitlich gesehen mehr Raum als jenen eingenommen, der während der laufenden Berufsausbildung als Freizeit regelmäßig zu anderen als beruflichen Betätigungen verwendet würde. Weinbaugebiete lägen in der Regel in sehenswerten Naturlandschaften, welche zum Erreichen der Weinbaugebiete daher durchquert werden müssten. Es richte sich das vorliegende Programm mit seinen Hinweisen auf die landschaftlich schönen Fahrtstrecken ganz wesentlich auch an andere als in der spezifischen Richtung des Berufes des Beschwerdeführers interessierte Personen, wogegen dem Programm nicht entnommen werden könne, was das Besondere und Studierenswerte an den ausgewählten Weingütern gewesen sei. Dass die Besichtigung der Stadt San Franzisko am Donnerstag und Freitag erfolgt sei, lasse den Schluss auf eine Planung zu, mit welcher teilweise auf private Bedürfnisse der Teilnehmer Rücksicht genommen worden sei. Dass die Besichtigung dieser Stadt nicht am Wochenende geplant worden sei, habe als wesentlichen Grund offensichtlich die Absicht, den Teilnehmern die Möglichkeit zum Shopping zu eröffnen. Dass dafür auch an Wochenendtagen Weingüter besichtigt worden seien, könne daran nichts ändern. Reiseorganisator sei der Absolventenverein der betroffenen landwirtschaftlichen Fachschule gewesen; die Teilnehmer hätten zum großen Teil aus Absolventen dieser Schule bestanden. Zwei von neun Tagen Aufenthalt in den USA hätten der Besichtigung der Stadt San Franzisko gedient, ein halber Tag der Besichtigung von Los Angeles. Es seien im Übrigen auch Weinverkostungen und Besichtigungen von Weinbaubetrieben und Weinkellereien durchaus geeignet, auch auf andere als in der spezifischen Fachrichtung beruflich interessierte Personen Anziehungskraft auszuüben; würden doch auch von österreichischen Winzern schon für private Urlauber in österreichischen Weinbaugebieten Weinverkostungen und Besichtigungen von Weinbau- und Kellereibetrieben vermehrt angeboten. Die Aufenthaltsdauer in den Weinbau- und Kellereibetrieben stelle sich in folgender Weise dar:

Aus dieser Aufstellung sei deutlich zu ersehen, dass eine Normalarbeitszeit von täglich 8 Stunden annähernd nur am 1. und am 2. Februar 1999 mit je 7,5 Stunden erreicht worden sei, wogegen die Aufenthaltsdauer in den Weingütern ansonsten erheblich unter einer solchen Normalarbeitszeit bleibe. Auch unter Berücksichtigung des Umstandes, dass nach dem Programm an drei Wochenendtagen Besichtigungen von kalifornischen Weinbau- und Kellereibetrieben durchgeführt worden seien, ergebe sich bei diesen sieben "Arbeitstagen" im Durchschnitt eine tägliche Aufenthaltsdauer in diesen Betrieben von 5,4 Stunden, was deutlich unter der Normalarbeitszeit liege. Lege man die gesamte Aufenthaltsdauer in Weingütern von 37,75 Stunden auf die Aufenthaltsdauer von neun Tagen in Kalifornien um, ergebe sich eine tägliche "Arbeitszeit" von nur mehr 4,2 Stunden. Auch wenn man die Aufenthaltsdauer in den Weinbau- und Kellereibetrieben als aus beruflichen Gründen erfolgt ansehen wollte, wäre diesfalls doch von einer Reise mit einem Mischprogramm auszugehen, was der Anerkennung der Kosten dieser Reise als Werbungskosten im Grunde des § 20 Abs. 1 Z. 2 lit. a EStG 1988 entgegenstehen müsse. Die beabsichtigte Schaffung von Kontakten für künftige Praxisplätze von Schülern und Absolventen, der Charakter der Reise als Bestandteil der Öffentlichkeitsarbeit der Schule und die Eigenschaft der Weinpräsentation vor amerikanischen Weinjournalisten und Kellermeistern und Importeuren als kostengünstiger Marketinginitiative könne am Mischprogramm der Reiseveranstaltung und der hieraus resultierenden Untauglichkeit ihrer Kosten zur Anerkennung als Werbungskosten nichts ändern. Aus dieser Aufstellung sei deutlich zu ersehen, dass eine Normalarbeitszeit von täglich 8 Stunden annähernd nur am 1. und am 2. Februar 1999 mit je 7,5 Stunden erreicht worden sei, wogegen die Aufenthaltsdauer in den Weingütern ansonsten erheblich unter einer solchen Normalarbeitszeit bleibe. Auch unter Berücksichtigung des Umstandes, dass nach dem Programm an drei Wochenendtagen Besichtigungen von kalifornischen Weinbau- und Kellereibetrieben durchgeführt worden seien, ergebe sich bei diesen sieben "Arbeitstagen" im Durchschnitt eine tägliche Aufenthaltsdauer in diesen Betrieben von 5,4 Stunden, was deutlich unter der Normalarbeitszeit liege. Lege man die gesamte Aufenthaltsdauer in Weingütern von 37,75 Stunden auf die Aufenthaltsdauer von neun Tagen in Kalifornien um, ergebe sich eine tägliche "Arbeitszeit" von nur mehr 4,2 Stunden. Auch wenn man die Aufenthaltsdauer in den Weinbau- und Kellereibetrieben als aus beruflichen Gründen erfolgt ansehen wollte, wäre diesfalls doch von einer Reise mit einem Mischprogramm auszugehen, was der Anerkennung der Kosten dieser Reise als Werbungskosten im Grunde des Paragraph 20, Absatz eins, Ziffer 2, Litera a, EStG 1988 entgegenstehen müsse. Die beabsichtigte Schaffung von Kontakten für künftige Praxisplätze von Schülern und Absolventen, der Charakter der Reise als Bestandteil der Öffentlichkeitsarbeit der Schule und die Eigenschaft der Weinpräsentation vor amerikanischen Weinjournalisten und Kellermeistern und Importeuren als kostengünstiger Marketinginitiative könne am Mischprogramm der Reiseveranstaltung und der hieraus resultierenden Untauglichkeit ihrer Kosten zur Anerkennung als Werbungskosten nichts ändern.

Über die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde hat der Verwaltungsgerichtshof erwogen:

Werbungskosten sind nach § 16 Abs. 1 Satz 1 EStG 1988 die Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen. Werbungskosten sind nach Paragraph 16, Absatz eins, Satz 1 EStG 1988 die Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen.

Nach § 20 Abs. 1 Z. 2 lit. a EStG 1988 dürfen bei den einzelnen Einkünften Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung selbst dann nicht abgezogen werden, wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen. Nach Paragraph 20, Absatz eins, Ziffer 2, Litera a, EStG 1988 dürfen bei den einzelnen Einkünften Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung selbst dann nicht abgezogen werden, wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen.

Über die Abzugsfähigkeit des Aufwandes für die Teilnahme an Studienreisen liegt umfangreiche Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes vor (vgl. etwa die hg. Erkenntnisse vom 27. September 2000, 96/14/0055, vom 22. September 2000, 98/15/0111, vom 31. Mai 2000, 97/13/0228, vom 19. Oktober 1999, 99/14/0131, vom 16. Juli 1996, 92/14/0133, vom 24. November 1993, 92/15/0099, vom 17. November 1992, 92/14/0150, vom 20. Oktober 1992, 90/14/0266, und vom 18. März 1992, 91/14/0171, jeweils mit weiteren Nachweisen). Nach den vom Verwaltungsgerichtshof in dieser Judikatur erarbeiteten Grundsätzen sind Kosten einer Studienreise des Steuerpflichtigen grundsätzlich als Aufwendungen für die Lebensführung im Sinne des § 20 Abs. 1 Z. 2 lit. a EStG 1988 anzusehen, es sei denn, dass folgende Voraussetzungen kumulativ vorliegen: Über die Abzugsfähigkeit des Aufwandes für die Teilnahme an Studienreisen liegt umfangreiche Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes vor vergleiche etwa die hg. Erkenntnisse vom 27. September 2000, 96/14/0055, vom 22. September 2000, 98/15/0111, vom 31. Mai 2000, 97/13/0228, vom 19. Oktober 1999, 99/14/0131, vom 16. Juli 1996, 92/14/0133, vom 24. November 1993, 92/15/0099, vom 17. November 1992, 92/14/0150, vom 20. Oktober 1992, 90/14/0266, und vom 18. März 1992, 91/14/0171, jeweils mit weiteren Nachweisen). Nach den vom Verwaltungsgerichtshof in dieser Judikatur erarbeiteten Grundsätzen sind Kosten einer Studienreise des Steuerpflichtigen grundsätzlich als Aufwendungen für die Lebensführung im Sinne des Paragraph 20, Absatz eins, Ziffer 2, Litera a, EStG 1988 anzusehen, es sei denn, dass folgende Voraussetzungen kumulativ vorliegen:

1) Planung und Durchführung der Reise erfolgen entweder im Rahmen einer lehrgangsmäßigen Organisation oder sonst in einer Weise, die die zumindest weitaus überwiegende berufliche Bedingtheit einwandfrei erkennen lässt.

2) Die Reise muss nach Planung und Durchführung dem Abgabepflichtigen die Möglichkeiten bieten, Kenntnisse zu erwerben, die eine einigermaßen konkrete berufliche Verwertung gestatten.

3) Das Reiseprogramm und seine Durchführung müssen derart einseitig und nahezu ausschließlich auf interessierte Teilnehmer der Berufsgruppe des Abgabepflichtigen abgestellt sein, dass sie jeglicher Anziehungskraft auf andere als in der spezifischen Richtung beruflich interessierte Teilnehmer entbehren.

4) Andere allgemein interessierende Programmpunkte dürfen zeitlich gesehen nicht mehr Raum als jenen einnehmen, der während der laufenden Berufsausübung als Freizeit regelmäßig zu anderen als beruflichen Betätigungen verwendet wird.

Es hat der Verwaltungsgerichtshof in der angeführten Judikatur dementsprechend die Kosten solcher Reisen, mit denen ein typisches Mischprogramm absolviert wird, in den Bereich der privaten Lebensführung verwiesen. Dass der anstrengende Charakter der Programmgestaltung einer solchen Reise an dieser Einschätzung nichts ändern kann, hat der Verwaltungsgerichtshof ebenso bereits mehrfach ausgesprochen (vgl. aus der angegebenen Judikatur etwa das hg. Erkenntnis vom 31. Mai 2000, 97/13/0228, mit den dort angegeben weiteren Hinweisen). Es hat der Verwaltungsgerichtshof in der angeführten Judikatur dementsprechend die Kosten solcher Reisen, mit denen ein typisches Mischprogramm absolviert wird, in den Bereich der privaten Lebensführung verwiesen. Dass der anstrengende Charakter der Programmgestaltung einer solchen Reise an dieser Einschätzung nichts ändern kann, hat der Verwaltungsgerichtshof ebenso bereits mehrfach ausgesprochen vergleiche aus der angegebenen Judikatur etwa das hg. Erkenntnis vom 31. Mai 2000, 97/13/0228, mit den dort angegeben weiteren Hinweisen).

Dass und inwiefern die belangte Behörde sich im angefochtenen Bescheid an die in dessen Begründung auch wiedergegebenen Grundsätze der verwaltungsgerichtlichen Judikatur zu den Bedingungen einer ausnahmsweise möglichen Anerkennung der Kosten einer Auslandsreise als Werbungskosten nicht gehalten hätte, wird in der Beschwerde nicht einsichtig gemacht. Die Frage der beruflichen Bedingtheit einer Reise ist eine auf der Sachverhaltsebene zu lösende Tatfrage, die von der Abgabenbehörde in einem Akt der Beweiswürdigung zu lösen ist, welcher der verwaltungsgerichtlichen Überprüfung nur dahin unterliegt, ob der Denkvorgang der belangten Behörde zu einem den Denkgesetzen und der Lebenserfahrung entsprechenden Ergebnis geführt hat, und ob der Sachverhalt, der im Denkvorgang gewürdigt worden ist, in einem ordnungsgemäßen Verfahren ermittelt wurde (vgl. das bereits zitierte hg. Erkenntnis vom 27. September 2000, 96/14/0055). Dass und inwiefern die belangte Behörde sich im angefochtenen Bescheid an die in dessen Begründung auch wiedergegebenen Grundsätze der verwaltungsgerichtlichen Judikatur zu den Bedingungen einer ausnahmsweise möglichen Anerkennung der Kosten einer Auslandsreise als Werbungskosten nicht gehalten hätte, wird in der Beschwerde nicht einsichtig gemacht. Die Frage der beruflichen Bedingtheit einer Reise ist eine auf der Sachverhaltsebene zu lösende Tatfrage, die von der Abgabenbehörde in einem Akt der Beweiswürdigung zu lösen ist, welcher der verwaltungsgerichtlichen Überprüfung nur dahin unterliegt, ob der Denkvorgang der belangten Behörde zu einem den Denkgesetzen und der Lebenserfahrung entsprechenden Ergebnis geführt hat, und ob der Sachverhalt, der im Denkvorgang gewürdigt worden ist, in einem ordnungsgemäßen Verfahren ermittelt wurde vergleiche das bereits zitierte hg. Erkenntnis vom 27. September 2000, 96/14/0055).

Dass das behördliche Verfahren nicht ordnungsgemäß gewesen wäre, wird vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht und ist auch vom Verwaltungsgerichtshof nicht zu erkennen. Einen das Kalkül einer Rechtswidrigkeit der Sachgrundlagenermittlung erreichenden Fehler der behördlichen Beweiswürdigung aber zeigt die Beschwerde nicht auf. Dass die langen Fahrtzeiten zu den einzelnen Weinbaubetrieben anstrengend gewesen sein mögen, ändert nichts an der im Reiseprogramm hervorgehobenen Attraktivität der betreffenden Reiserouten, auf welche die belangte Behörde im angefochtenen Bescheid nachvollziehbar hingewiesen hat. Weshalb es von der belangten Behörde aber verfehlt gewesen sei, die Anreisezeiten zu den Weingütern mit den landschaftlich attraktiven Reisestrecken und die Zeiten gemeinsamer Mahlzeiten nicht zu den fachspezifischen Arbeitszeiten zu rechnen, wird vom Beschwerdeführer nicht einsichtig gemacht. Die Teilnahme des Beschwerdeführers an der Fachexkursion zu den Weinbaugebieten Kaliforniens mag für seine Tätigkeit als Lehrer an der landwirtschaftlichen Fachschule für Weinbau und Kellerwirtschaft gewiss förderlich gewesen sein. Dies schließt nach § 20 Abs. 1 Z. 2 lit. a EStG 1988 aber die Einordnung der darauf entfallenden Aufwendungen zu solchen für die Lebensführung nicht aus, wenn es sich bei der betroffenen Exkursion um eine Reise mit Mischprogramm im Sinne der verwaltungsgerichtlichen Judikatur handelte, was die belangte Behörde nach Maßgabe des unstrittig feststehenden Reiseprogramms aus den von ihr dargelegten Gründen unbedenklich feststellen durfte. Dass das behördliche Verfahren nicht ordnungsgemäß gewesen wäre, wird vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht und ist auch vom Verwaltungsgerichtshof nicht zu erkennen. Einen das Kalkül einer Rechtswidrigkeit der Sachgrundlagenermittlung erreichenden Fehler der behördlichen Beweiswürdigung aber zeigt die Beschwerde nicht auf. Dass die langen Fahrtzeiten zu den einzelnen Weinbaubetrieben anstrengend gewesen sein mögen, ändert nichts an der im Reiseprogramm hervorgehobenen Attraktivität der betreffenden Reiserouten, auf welche die belangte Behörde im angefochtenen Bescheid nachvollziehbar hingewiesen hat. Weshalb es von der belangten Behörde aber verfehlt gewesen sei, die Anreisezeiten zu den Weingütern mit den landschaftlich attraktiven Reisestrecken und die Zeiten gemeinsamer Mahlzeiten nicht zu den fachspezifischen Arbeitszeiten zu rechnen, wird vom Beschwerdeführer nicht einsichtig gemacht. Die Teilnahme des Beschwerdeführers an der Fachexkursion zu den Weinbaugebieten Kaliforniens mag für seine Tätigkeit als Lehrer an der landwirtschaftlichen Fachschule für Weinbau und Kellerwirtschaft gewiss förderlich gewesen sein. Dies schließt nach Paragraph 20, Absatz eins, Ziffer 2, Litera a, EStG 1988 aber die Einordnung der darauf entfallenden Aufwendungen zu solchen für die Lebensführung nicht aus, wenn es sich bei der betroffenen Exkursion um eine Reise mit Mischprogramm im Sinne der verwaltungsgerichtlichen Judikatur handelte, was die belangte Behörde nach Maßgabe des unstrittig feststehenden Reiseprogramms aus den von ihr dargelegten Gründen unbedenklich feststellen durfte.

Da der Inhalt der Beschwerde somit schon erkennen ließ, dass die vom Beschwerdeführer gerügte Rechtsverletzung nicht vorliegt, war die Beschwerde gemäß § 35 Abs. 1 VwGG ohne weiteres Verfahren in nichtöffentlicher Sitzung abzuweisen. Da der Inhalt der Beschwerde somit schon erkennen ließ, dass die vom Beschwerdeführer gerügte Rechtsverletzung nicht vorliegt, war die Beschwerde gemäß Paragraph 35, Absatz eins, VwGG ohne weiteres Verfahren in nichtöffentlicher Sitzung abzuweisen.

Wien, am 28. März 2001