Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

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Rechtssatz für 0989/73

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

0989/73

Entscheidungsdatum

22.11.1973

Index

90/01 Straßenverkehrsordnung

Norm

StVO 1960 §92 Abs1;
  1. StVO 1960 § 92 heute
  2. StVO 1960 § 92 gültig ab 31.03.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2013
  3. StVO 1960 § 92 gültig von 01.07.1983 bis 30.03.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 174/1983

Rechtssatz

Der Ausdruck "viele" ist wohl ein unbestimmter Begriff, doch muss einem Durchschnittsmenschen, besonders aber einem Organ der Straßenaufsicht zugemutet werden, beurteilen zu können, ob es sich um viele oder wenige Verschlusskapseln gehandelt hat. Eine größere ordnungsgemäße Angabe der Zahl ist daher nicht erforderlich. Dies gilt auch für die Frage, ob eine sehr große, also erhebliche, oder eine mäßige Verunreinigung erfolgt ist.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1973:1973000989.X01

Im RIS seit

02.12.2002

Dokumentnummer

JWR_1973000989_19731122X01

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