Bundesrecht konsolidiert

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Geschlechtskrankheitengesetz § 3

Kurztitel

Geschlechtskrankheitengesetz

Kundmachungsorgan

StGBl. Nr. 152/1945

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 3

Inkrafttretensdatum

16.09.1945

Außerkrafttretensdatum

Index

82/02 Gesundheitsrecht allgemein

Text

Untersuchung Krankheitsverdächtiger.

Paragraph 3,
  1. Absatz eins,Personen, von denen mit Grund angenommen werden kann, daß sie geschlechtskrank sind und nicht in ärztlicher Behandlung stehen, können von der Sanitätsbehörde verhalten werden, ein ärztliches Zeugnis zu erbringen und sich erforderlichenfalls einer Untersuchung zu unterziehen.
  2. Absatz 2,Anzeigen, deren Urheber nicht feststellbar ist, sind durch die Sanitätsbehörde nicht weiter zu verfolgen.

Zuletzt aktualisiert am

13.11.2023

Gesetzesnummer

10010244

Dokumentnummer

NOR12129670

Alte Dokumentnummer

N8194531862L

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/stgbl/1945/152/P3/NOR12129670

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